Schweiz unterstützt Minenräumung mit 17,6 Millionen Franken

Die Schweiz setzt sich weiter für die humanitäre Minenräumung ein. Die Eidgenossenschaft hat dafür im letzten Jahr 17,6 Millionen Franken investiert. Sie unterstützte Feldprojekten in verschiedenen kontaminierten Ländern.

Das geht aus dem Jahresbericht des EDA und des VBS zur Strategie des Bundes über die humanitäre Minenräumung hervor.

Die Schweiz unterstützte Feldprojekte in Bosnien-Herzegowina, Kambodscha, Kolumbien, Kroatien, Libyen, Myanmar, Sri Lanka, Syrien sowie in der Ukraine. Die Eidgenossenschaft entsandte in diesem Rahmen 12 VBS-Experten an Programme der Vereinten Nationen.

Die Schweiz ist überzeugt, dass Programme zur Minenräumung einen wichtigen Beitrag zu menschlicher Sicherheit, Frieden und nachhaltiger Entwicklung leisten können. Das Ziel sei eine Welt, in der keine Menschen mehr Opfer von Personenminen, Streumunition oder explosiven Rückständen von Kriegsmunition werden.

Die Schweiz verfolge drei Ziele. Es gehe darum, darauf zu achten, dass die relevanten Übereinkommen umgesetzt und universell angewendet würden. Ferner gelte es, die Sicherheit der Menschen vor Minen, Streumunition und Rückständen zu verbessern. Und schliesslich sollte die humanitäre Minenräumung vollständig in der Eigenverantwortung der betroffenen Personen vor Ort liegen.

Nach wie vor gebe es zahlreiche Herausforderungen. Am meisten Sorgen bereite der jüngste Anstieg der Opferzahlen. Die Zahl der Minen und der Rückstände von Kriegsmunition sei von 1999 bis 2013 rückläufig gewesen. Seit 2014 habe es eine Besorgnis erregende Zunahme gegeben.

Ursache dafür sei der erneute Einsatz von Personenminen in Ländern mit militärischen Konflikten. Unter anderem in Afghanistan, Jemen, Myanmar, Nigeria und Syrien. Auch der Einsatz von behelfsmässigen Sprengkörpern durch bewaffnete nichtstaatliche Akteure stelle ein wachsendes Problem dar.

Im zweiten Halbjahr 2019 übernahm die Schweiz den Vorsitz der Zweiten Überprüfungskonferenz des Übereinkommens über Streumunition (CCM). Das CCM leistet einen wichtigen Beitrag zur Förderung des humanitären Völkerrechts. Dafür verbietet es eine ganze Kategorie von Waffen und sieht neue Verpflichtungen in der Opferhilfe vor.