St. Gallen: Einbürgern wird billiger
In St.Gallen sollen künftig die Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 gesenkt werden. Diese Entscheidung des Stadtrats stösst jedoch auf Widerstand.
Das Wichtigste in Kürze
- Personen unter 25 sollen künftig weniger Einbürgerungsgebühren zahlen.
- Der Präsident der SVP-Stadtpartei steht dieser Entscheidung kritisch gegenüber
Ab 2024 wird es für Jugendliche und junge Erwachsene in der Stadt St.Gallen günstiger, Schweizer Bürger zu werden. Der Stadtrat hat nämlich beschlossen, die Gebühren für Einbürgerungen zu halbieren.
Dieser Schritt ist eine Reaktion auf einen Vorstoss von Parlamentariern verschiedener Parteien im Februar 2022. Sie forderten den Stadtrat auf, Möglichkeiten zur Senkung der Einbürgerungshürden zu prüfen.
Besonders bei jungen Menschen waren die Gebühren im Vergleich mit anderen Schweizer Städten überdurchschnittlich hoch. So eines Berichts des «St. Galler Tagblatts» zufolge.
Der Beschluss des Stadtrats hat daher folgende konkrete Auswirkungen: Personen bis bis 20 sind nun von den Einbürgerungsgebühren befreit. Zuvor zahlten sie rund 550 Franken.
Ebenso entfallen die städtischen Gebühren für Einzelpersonen zwischen 20 und 25 Jahren.
Bund und Kanton erheben weiterhin Gebühren
Diese mussten bisher 950 Franken zahlten. Diese Änderung bedeutet jedoch nicht, dass junge Menschen, die die Einbürgerung anstreben, vollständig von allen Gebühren befreit sind.
Jedoch sind am Einbürgerungsprozess neben der Stadt auch der Bund und der Kanton beteiligt.
Aus diesem Grund fallen auch auf diesen staatlichen Ebenen Gebühren an. Zusätzlich sind die Ortsgemeinden St.Gallen und St.Gallen-Tablat involviert, deren Einbürgerungsräte das Einbürgerungsgespräch führen und dafür eine Vergütung von der Stadt erhalten.
Diese betrug bisher 450 Franken für die allgemeine Einbürgerung und 300 Franken für die besondere Einbürgerung. Neu wird eine Pauschale von 200 Franken erhoben.
Präsident der SVP-Stadtpartei über Änderung nicht erfreut
Donat Kuratli äussere sich hingegen kritisch über die Entscheidung, die Gebühren von 950 Franken auf null zu reduzieren. Insbesondere für Personen bis zum Alter von 25 Jahren.
Er verstehe zwar die Anpassung der Gebühren für Unter-20-Jährige, hielte es jedoch für übertrieben, diese komplett zu streichen.
