Stadt Schaffhausen macht Zentrumslasten von acht Millionen geltend
Die Stadt Schaffhausen und der Kanton streiten sich um Millionenbeträge im Finanzausgleich.
Die Stadt Schaffhausen trägt nach eigener Berechnung über acht Millionen Franken Zentrumslasten. Der Regierungsrat stellte letzten Sommer eine Abgeltung dafür im Finanzausgleich infrage.
Im Durchschnitt zahle jede Einwohnerin und jeder Einwohner 215 Franken jährlich für Leistungen für Auswärtige, teilte der Schaffhauser Stadtrat am Donnerstag mit. Insbesondere in den Bereichen Kultur, privater Verkehr und Bildung würden Zentrumslasten anfallen.
Der Regierungsrat will den kantonalen Finanzausgleich anpassen. Dabei kam er zum Schluss, dass die Stadt unter dem Strich keine Zentrumslasten trage, sondern noch von Zentrumsvorteilen profitiert. Entsprechend will der Kanton den bisherigen Ausgleich von 3,7 Millionen Franken streichen. Unterstützt wurde er dabei von Wirtschaftsprofessor Reiner Eichenberger.
Zahlenstreit zwischen Stadt und Kanton
Die Analyse, die der Stadtrat in Auftrag gab, kommt hingegen auf Zentrumslasten von 12 Millionen Franken. Netto blieben demnach noch 8,3 Millionen. Entsprechend erwartet die Stadt, dass die «Zentrumslasten» künftig «fair abgegolten» werden.
Neben den «Zentrumslasten» zählt die Analyse auch «Sonderlasten» in der Höhe von 54 Millionen, vor allem bei der sozialen Sicherheit, und Verbundaufgaben, etwa beim öffentlichen Verkehr auf, welche die Stadt zu tragen habe. Der Kanton müsse sich solidarisch zur Hälfte an der Finanzierung des Finanzausgleichs beteiligen, fordert der Stadtrat.
