Stadt Zürich: Palästina-Demo am Holocaust-Gedenktag findet statt
Die Palästina-Demo in der Stadt Zürich wird trotz bedenklichem Flyer und Holocaust-Gedenktag stattfinden.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Stadt Zürich ist eine Palästina-Demo geplant.
- Diese wird am offiziellen Gedenktag des Holocausts stattfinden.
Ein Flyer, der auf sozialen Medien geteilt wurde, kündigte eine Demonstration für Palästina an. Und das ausgerechnet am offiziellen Gedenktag des Holocausts.
Jonathan Kreutner, Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds, äusserte seine Bedenken gegenüber dieser Ankündigung in der «NZZ».
Der Grund: Auf dem Flyer war ein arabischer Slogan zu lesen: «From the river to the sea, Palestine will be free». Dieser wird als Aufruf zur Vernichtung Israels interpretiert.
Auch die Organisation «Yellow Umbrella» forderte eine Absage der Veranstaltung. Trotzdem hat das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich entschieden, die Kundgebung zuzulassen. Allerdings nur als stehende Versammlung und nicht als Marsch durch die Stadt.
Die Entscheidung der Stadt Zürich
Zunächst hatte Zürich den Umzug genehmigt. Katharina Schorer vom städtischen Sicherheitsdepartement räumte ein, dass man sich nicht über die Brisanz des Datums im Klaren gewesen sei. Nach Gesprächen mit den Organisatoren wurde schliesslich eine stehende Kundgebung vereinbart.
Auf Nachfrage erklärte Schorer in der «NZZ»: «Die rechtlichen Anforderungen für ein generelles Verbot einer Demo sind hoch. Wenn der Inhalt und der Aufruf zur Demonstration nicht gegen Gesetze verstossen und die öffentliche Sicherheit gewährleistet ist, wird diese grundsätzlich bewilligt.»
Bei einer stehenden Kundgebung sei die Sicherheit besser zu gewährleisten.
Zsolt Balkanyi-Guery, Präsident der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), kritisierte die Entscheidung gegenüber der Zeitung scharf.
