VBL: Gleich fünf Kadermitarbeiter vor Gericht – Betrug?
Ab heute müssen sich fünf ehemalige Kadermitglieder der Verkehrsbetriebe Luzern (VBL) in einem aufsehenerregenden Prozess verantworten.
Der Prozess gegen fünf ehemalige Kadermitglieder der Verkehrsbetriebe Luzern (VBL) beginnt heute unter grossem öffentlichen Interesse. Wie die «Luzerner Zeitung» berichtet, findet die Verhandlung aufgrund des erwarteten Andrangs in einem Hotel statt.
Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten mehrfachen Betrug vor. So sollen die Angeklagten beispielsweise Leistungs- und Abgabebetrug begangen haben.
Unter den Beschuldigten befindet sich auch der ehemalige VBL-Direktor Norbert Schmassmann.
Was sind die Vorwürfe?
Der Fall geht auf das Jahr 2020 zurück: Hier wurde bekannt, dass die VBL über Jahre hinweg zu hohe Subventionen bezogen hatte.
So hätten die Beschuldigten für die Fahrplanjahre 2018 und 2019 bewusst Falschangaben gemacht haben. Infolgedessen konnten sie von den Bestellern höhere Abgeltungen erhalten.
Die Deliktsumme beläuft sich laut Staatsanwaltschaft aber «nur» auf rund 2,1 Millionen Franken. Dieser Betrag sei bereits vollständig zurückgeführt worden.
Eine komplexe Firmenstruktur der VBL
Im Zentrum des Skandals steht eine komplizierte Holdingstruktur, die die VBL zwischen 2010 und 2020 betrieben hatte. Wie die «Luzerner Zeitung» erklärt, erhielt die «VBL klein» für Leistungen im öffentlichen Verkehr Subventionen vom VVL.
Mithilfe dieser Subventionen bezog die «VBL klein» dann von ihrer Mutter «VBL gross» Busse und Chauffeure.
Diese Struktur ermöglichte es offenbar, zusätzliche kalkulatorische Zinsen zu verrechnen. Die Praxis wurde vom Bundesverwaltungsgericht als nicht zulässig beurteilt.
Weitreichende Konsequenzen
Der Prozess in Luzern könnte Signalwirkung für ähnliche Fälle haben.
Die finanziellen Aspekte des Falls sind aber bereits geklärt.
Zudem habe die VBLAG die zu viel bezogenen Subventionen zurückbezahlt. Diese belaufen sich auf 14,6 Millionen Franken und rund 6,7 Millionen Franken Zinsen, wie die «NZZ» berichtet.
Verbindungen zum Postauto-Skandal
Zudem gibt es auch Verbindungen zum bekannten Postauto-Skandal. 2017 wurde aufgedeckt, dass Postauto Schweiz Gewinne nicht deklariert und sich so während Jahren Subventionen in der Höhe von über 200 Millionen Franken erschlichen hatte.
Der ehemalige VBL-Chef Schmassmann war von 2017 bis 2020 Präsident des Verbandes öffentlicher Verkehrsbetriebe (VöV), dem nationalen Dachverband der Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs.
Im Vorstand sass gleichzeitig Daniel Landolf, damals CEO von Postauto Schweiz.
Ausblick auf den Prozess
Die Staatsanwaltschaft beantragt für alle Beschuldigten bedingte Freiheitsstrafen in der Höhe von 18 Monaten bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Der Prozess wird voraussichtlich drei Tage dauern.
Das Urteil in diesem Fall wird mit Spannung erwartet, insbesondere im Hinblick auf den noch ausstehenden Prozess in der Postauto-Affäre. Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen dieser Fall für die Branche des öffentlichen Verkehrs haben wird.
