Verstärkte Rolle des Parlaments bei Rüstungsbeschaffung
Bundesrätin Viola Amherd will Abläufe der Rüstungsbeschaffungen verbessern. Eine externe Analyse empfiehlt, die Rolle des Parlaments zu stärken.
Das Wichtigste in Kürze
- Viola Amherd liess eine Externe Analyse zu Beschaffungsprozessen machen.
- Die Analyse hat ergeben, dass das Parlament dabei eine grössere Rolle haben sollte.
Nach einer ersten internen Analyse im vergangenen Jahr hat die Chefin des Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dazu im Herbst 2019 eine externe Analyse an das Management-Unternehmen Deloitte in Auftrag gegeben. Es ging darum zu prüfen, ob und wie sich die Beschaffungsprozesse verbessern lassen.
Hintergrund sind Investitionen in Rüstungsgüter von insgesamt 15 Milliarden Franken in den nächsten zehn Jahren. Der grösste Posten ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für 6 Milliarden Franken. Neue Boden-Luft-Raketen werden bis zu 2 Milliarden Franken kosten. Auch die Cyber-Verteidigung soll verstärkt werden.
Allgemein laufe vieles gut
«Vor allem bei Rüstungsmaterial mit hohem IT-Anteil besteht die Gefahr, dass Systeme bereits veraltet sind, wenn sie bei der Truppe eingeführt werden», sagte die Verteidigungsministerin am Montag vor den Medien. Im Allgemeinen laufe bei den aktuellen Beschaffungsprozessen vieles gut. Gleichzeitig lege die Analyse dar, dass sich die heutigen Beschaffungsabläufe vor allem mit Blick auf Zeit, Qualität und Kosten effizienter gestalten lassen.
Deloitte präsentierte drei Schlüsselempfehlungen. Diese wurden von einer aus externen Vertretern bestehenden Begleitgruppe analysiert, die ebenfalls Empfehlungen abgab. Zu dieser Gruppe zählte unter anderen alt-Nationalrat Adrian Amstutz (SVP/BE).
Eine der Schlüsselempfehlungen von Deloitte, die auch von der Begleitgruppe unterstützt wird, will die Rolle des Parlamentes bei der strategischen Ausrichtung der Armee stärken.
Zurzeit beantragt der Bundesrat jedes Jahr mit der Armeebotschaft beim Parlament Verpflichtungskredite für beschaffungsreife Rüstungsgüter. Künftig soll der Bundesrat das Parlament stattdessen auf einer übergeordneten Ebene stärker einbeziehen.
Parlament soll sich fragen wie die Armee ihre Aufträge erfüllen soll
So soll sich das Parlament einmal pro Legislatur mit der Frage befassen, wie die Armee ihre Aufträge mittel- bis längerfristig erfüllen soll, dies zusammen mit dem Zahlungsrahmen und für jeweils vier Jahre. Die Oberaufsicht bleibe gewahrt, hiess es. Denn das Parlament kann sich im Rahmen des jährlichen Voranschlags mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan weiterhin zu den Beschaffungen einbringen.
Diese Anpassung stärkt das Parlament in seiner Rolle, die mittel- bis längerfristige Ausrichtung der Armee strategisch zu steuern. Dieser Ansatz erhöht nach Meinung von Amherd die Flexibilität und Agilität bei den Beschaffungsprojekten.
