Wahlvorschläge der Vollversammlung des Bundesgerichts ans Parlament

Yves Donzallaz (parteilos) kandidiert nicht mehr für das Präsidentenamt des Bundesgerichts, und François Chaix (FDP) wurde als Nachfolger vorgeschlagen.

Schweizerisches Bundesgericht — Yves Donzallaz (parteilos) tritt nicht mehr für das Präsidentenamt des Bundesgerichts an, während François Chaix (FDP) als Nachfolger vorgeschlagen wurde. (Symbolbild) - keystone

Yves Donzallaz (parteilos) stellt sich für die Amtsperiode 2025/2026 nicht mehr für das Präsidentenamt des Bundesgerichts zur Verfügung. Die Vollversammlung der ordentlichen Bundesrichterinnen und Bundesrichter hat François Chaix (FDP) zur Wahl als neuen Präsidenten des Bundesgerichts vorgeschlagen.

Dies geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Medienmitteilung des Bundesgerichts hervor. Die Wahlvorschläge gehen an die vereinigte Bundesversammlung, die in der Wintersession das Präsidium und das Vizepräsidium des Bundesgerichts für die Amtsperiode 2025 bis 2026 wählt.

Francesco Parrino als Nachfolger vorgeschlagen

Chaix ist derzeit Vizepräsident des Bundesgerichts. Als sein Nachfolger wird Bundesrichter Francesco Parrino (SP) zur Wahl vorgeschlagen. Präsident und Vizepräsident nehmen von Gesetzes wegen auch in der Verwaltungskommission des Bundesgerichts Einsitz.

Als drittes Mitglied der Verwaltungskommission hat das Gesamtgericht am Montag die Bundesrichterin Marianne Ryter (SP) auserkoren. Sie wurde im Juni 2021 zur Bundesrichterin gewählt und war zuvor Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts in St. Gallen.