Wallis will Milliarden in Strassen und Landwirtschaft investieren

Das Budget des Kantons Wallis für das Jahr 2019 weist einen Ertragsüberschuss von 1,7 Millionen Franken aus. Als prioritäre Staatsaufgaben hat die Regierung die Strassen, die Gesundheit und die Landwirtschaft definiert.

Das Budget 2019 sei geprägt von einem stabilen Wirtschafts- und Finanzumfeld, hielt der Walliser Finanzdirektor Roberto Schmidt (CVP) am Dienstag an einer Medienkonferenz in Sitten fest. Die seit 2016 feststellbare Verbesserung der Weltkonjunktur scheine von Dauer zu sein und die Schweiz profitiere davon.

Für die Walliser Regierung sei es wichtig gewesen, Prioritäten festzulegen und die verfügbaren Ressourcen gezielt zuzuteilen, führte der Finanzdirektor aus. Einen besonderen Schwerpunkt legte der Staatsrat auf die Kantonsstrassen, die Gesundheit und soziale Wohlfahrt, die strukturelle Reform der Vorsorgekasse des Staatspersonals, die Landwirtschaft, die Unterstützung von Energieprogrammen, die dritte Rhonekorrektion, das Gesetz über den Sport, die Modernisierung der Informatik sowie die Einlagen in Spezialfinanzierungsfonds.

Aufwand und Ertrag der Erfolgsrechnung für das nächste Jahr steigen gleichmässig um jeweils 3,4 Prozent auf insgesamt 3,425 Milliarden Franken. Unter dem Strich resultiert ein leichter Ertragsüberschuss von 1,7 Millionen Franken. Das Budget 2019 sieht zudem Bruttoinvestitionen von fast 500 Millionen Franken vor. Bis 2022 beabsichtigt der Kanton Wallis, 2,5 Milliarden Franken zu investieren.

Das Budget des nächsten Jahres sieht auch eine Zuteilung von 90 Millionen Franken an verschiedene Fonds vor. Der Zweck dieser Sache sei, sich für die Zukunft vorzubereiten, erklärte Schmidt. Im Moment würden die Beträge nicht gebraucht, dies könnte sich aber schon bald ändern. Vor allem bei den Wasserzinsen und beim interkantonalen Finanzausgleich sei eher mit rückläufigen Einnahmen zu rechnen.

Ab 2020 könnten zudem finanzielle Herausforderungen wie beispielsweise die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform und die AHV-Finanzierung oder auch der Rückgang des kantonalen Anteils an der Mineralölsteuer starken Druck auf die öffentlichen Finanzen ausüben. Es stellten sich aber auch noch weitere Herausforderungen wie zum Beispiel der Klimawandel, der die öffentliche Hand immer mehr koste. Durch Unwetter würden fast immer Infrastrukturen beschädigt, wodurch immer höhere Sanierungskosten entstünden.