Walliser Grosser Rat will Bau von Hochspannungsleitung aussetzen
Mit 92 zu 15 Stimmen entschied der Walliser Grosse Rat, den Bau der Hochspannungsleitung von Chamoson nach Chippis auszusetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Walliser Grosse Rat hat sich temporär gegen eine Hochspannungsleitung entschieden.
- Laut einer Studie befände sich eine Mehrzahl der Masten in Gefahrengebieten.
Des Bau der Hochspannungsleitung von Chamoson nach Chippis soll ausgesetzt werden. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten im Walliser Grossen Rat hat am Freitagnachmittag einer entsprechenden dringlichen Initiative zugestimmt.
Die Parlamentarier entschieden mit 92 zu 15 Stimmen bei 10 Enthaltungen, auf das Geschäft einzutreten. Die Initiative verlangt die Ergänzung des kantonalen Elektrizitätsgesetz mit einem Artikel, der eine Unterbrechung der Arbeiten an einer Hochspannungsleitung erlaubt, bis die Detailplanung fertig gestellt ist.
Die Gegner der Leitung brachten eine geologische Studie vor, die zwar bereits 2015 realisiert, aber erst vor kurzem veröffentlicht wurde. Diese kam zum Schluss, dass sich 34 der 52 Masten, die für die Linie benötigt werden, in einer Gefahrenzone befinden. Sie empfiehlt geologische und hydrologische Studien mit - für einige Abschnitte - einer Beobachtungszeit von mindestens drei Jahren.
Die Unterstützer der Initiative schlugen dem Grossen Rat deshalb vor, ein Dekret zur verfassen, damit der Bau der Linie bis zum Abschluss dieser Studien unterbrochen werden kann. Die meisten Parteien im Kantonsparlament sprachen sich dafür aus. Ob die Initiative allerdings jemals Früchte trage wird, ist alles andere als sicher.
Der Vorstoss war bereits von der Wirtschafts- und Energiekommission unterstützt worden. Der Regierungsrat hingegen hatte sich dagegen ausgesprochen. Er bezweifelte dessen Rechtsgültigkeit und hätte Verhandlungen mit der Stromnetzgesellschaft Swissgrid bevorzugt, um gewisse problematische Masten - vor allem neben der Schule von Grône - umzuplatzieren.
Bewilligt durch Bundesgerichtsentscheid
Seit Jahren gibt es juristische Streitigkeiten um die Leitung zwischen Chamoson und Chippis. Mehrere Mütter aus Grône, die um die Gesundheit der Kinder im Dorf fürchten, hatten 2015 eine Onlinepetition gegen die Hochspannungsleitung gestartet und tausende Unterschriften gesammelt. Ihr Kampf wurde auch von der Gemeinde unterstützt.
Im Herbst 2017 hatte das Bundesgericht den Bau einer oberirdischen Hochspannungsleitung aber bewilligt. Das Projekt wurde vom höchsten Schweizer Gericht betreffend Umwelt, Landschaft und Gesundheit als gesetzeskonform eingestuft.
Damit konnte Swissgrid nach einer Planungsdauer von über 15 Jahren im August dieses Jahre mit den Arbeiten der 28 Kilometer langen Leitung beginnen. Die Walliser Regierung kündigte danach an, neue Machbarkeitsanalysen für eine teilweise Erdverlegung durchführen zu wollen.
Mit der Hochspannungsleitung Chamoson-Chippis soll ein wichtiges Teilstück im Schweizer Übertragungsnetz geschlossen werden. Die Leitungen von Swissgrid, SBB und Valgrid sollen auf den gleichen Masten gebündelt werden. Dadurch könnten rund 90 Kilometer Leitungen sowie 322 Masten zurückgebaut werden.