Was am 28. März in Moutier auf dem Spiel steht
Bald stimmt die Gemeinde Moutier erneut darüber ab, ob sie im Kanton Bern bleiben will. Was auf dem Spiel steht.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 28. März wird über den Bern-Verbleib von Moutier abgestimmt.
- Weil es 2017 bei der Abstimmung zu Unregelmässigkeiten kam, wird sie nun wiederholt.
- Was bei einem Ja – oder auch einem Nein – passieren wird.
Die Stimmberechtigten von Moutier entscheiden am 28. März, ob sie beim Kanton Bern bleiben oder zum Kanton Jura wechseln wollen. Es handelt sich um die Wiederholung des Urnengangs vom 18. Juni 2017.
Die Stimmberechtigten sprachen sich damals knapp für einen Kantonswechsel aus. 2067 legten ein Ja in die Urne, 1930 ein Nein. 137 Stimmen gaben also den Ausschlag.
Warum wird die Abstimmung wiederholt?
Weil es 2017 gravierende Unregelmässigkeiten gegeben haben soll. Zu diesem Schluss kam die Regierungsstatthalterin des Berner Juras. Sie warf den Gemeindebehörden irreführende Propaganda und mangelhafte Abstimmungsorganisation vor.
Die Statthalterin erklärte die Abstimmung deshalb für ungültig. Das bernische Verwaltungsgericht bestätigte den Entscheid und äusserte auch starke Zweifel an der korrekten Führung des Stimmregisters.
Nach einigem Hin und Her einigten sich der Bund und die Kantone Bern und Jura auf eine Wiederholung der Abstimmung.
Was passiert bei einem Ja oder Nein?
Zunächst nichts. Denn die unterlegene Seite hat auch dieses Mal die Möglichkeit einer Abstimmungsbeschwerde. In diesem Fall müsste wieder die Regierungsstatthalterin die Rechtmässigkeit des Urnengangs prüfen, später allenfalls auch das bernische Verwaltungsgericht und schliesslich das Bundesgericht.
Ruft niemand die Gerichte an, wird das Ergebnis relativ rasch rechtskräftig. Bei einem Ja werden die Kantone Bern und Jura dann die Schritte für den Wechsel von Moutier einleiten. Moutier würde dadurch eine Enklave im Berner Jura. Bei einem Nein bleibt alles beim alten.
Ist der Jura-Konflikt nach der Abstimmung beigelegt?
Theoretisch ja, denn darauf haben sich die beiden Kantone unter Federführung des Bundes 2012 geeinigt: Sind alle Abstimmungen beendet, soll die Jurafrage definitiv abgeschlossen sein.
Allerdings ist ungewiss, ob das unterlegene Lager Ruhe geben wird – seien es nun die Berntreuen, die seit Jahrzehnten für den Verbleib beim Kanton Bern kämpfen, oder die Separatisten, die sich ebenso lange für einen Kantonswechsel stark machen.
