Ueli Schmezer: «Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen!»
Neuparlamentarier müssen geloben, die Gesetze «zu beachten». Nau.ch-Kolumnist Ueli Schmezer findet das schräg. «Befolgen» sei das Mindeste.
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Das Wichtigste in Kürze
- Ueli Schmezer ist Nau.ch-Kolumnist, sein Videoformat heisst «Auf den Punkt».
- Er sagt: «Der Eid hat für mich mehr Verbindlichkeit.»
- Und: Die aktuelle Eidesformel sollte angepasst werden. Er macht einen Vorschlag.
«Geloben oder schwören – das ist der erste Entscheid, den du als Neuparlamentarier fällen musst», sagt Ueli Schmezer in der neuesten Ausgabe seiner Videokolumne. Er habe lange darüber nachgedacht.
«Geloben» findet Schmezer «irgendwie technisch» und kraftlos. «Wenn's wirklich darauf ankommt, dann schwören wir». Wenn man sage «i schwöres», dann meine man es ernst. Das sage man nicht einfach so.
Wichtiger als der persönliche Entscheid, ob man Gelübde oder Eid ablegt, sei die Frage, was man schwöre oder gelobe, findet Neo-Nationalrat Schmezer: «Darüber bin ich schon beim ersten Mal Lesen gestolpert». Gestolpert ist er über die Formulierung, als Parlamentarierin oder Parlamentarier verspreche man, Verfassung und Gesetze «zu beachten».
«Den Vortritt beachtet man», wendet Ueli Schmezer ein, «aber doch nicht die Verfassung». Die habe man zu befolgen. Die Formulierung «befolgen» sei das Mindeste. Schmezer zitiert die Eidesformeln von verschiedenen Kantonen. «Manche formulieren ‹streng befolgen› oder ‹treu befolgen›».
Aktuell lautet die Formel für Nationalrätinnen und Nationalräte: Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen/ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
Ueli Schmezer schlägt in Anlehnung an manche Kantone eine alternative Formel vor: Ich schwöre/ich gelobe auf meine Ehre und mein Gewissen, die Verfassung und die Gesetze zu befolgen und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
Wie siehst du das?
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Zur Person: Ueli Schmezer ist Journalist und Jurist – und er sitzt seit März im Schweizer Nationalrat. Er hat bis 2022 für SRF gearbeitet, zuletzt im «Kassensturz». Heute ist er selbstständiger Auftrittscoach, Medientrainer und SP-Mitglied. Seit über 20 Jahren steht Schmezer auch als Musiker auf der Bühne.
