Bundesrat Alain Berser stellt Gesetz zu Cannabis-Versuchen vor
Der Bundesrat will, dass in Zukunft Studien mit Cannabis erlaubt sind. Von einer Legalisierung könne aber keine Rede sein.
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Bundesrat begrüsst Studien
Um die Probleme mit Cannabis lösen zu können, möchten verschiedene Städte Studien durchführen. Mit dem neuen Gesetz erschafft der Bundesrat die gesetzliche Voraussetzung dafür.
Gesundheitsminister Alain Berset erklärt: «Die Städte brauchen Erkenntnisse über das Nutzungsverhalten der Cannabiskonsumenten.» Nur so können Massnahmen ergriffen werden, erklärt der Bundesrat.
Nicht jeder darf mitmachen
Gegner befürchten, dass mit diesem Gesetz der ersten Schritt zur Legalisierung von Cannabis erarbeitet wird. Berset widerspricht: «Die Studien sind sehr streng reglementiert und führen auf keine Liberalisierung hin.»
Beispielsweise dürfen nur Erwachsene daran teilnehmen, der Konsum ist an öffentlichen Orten untersagt und die Weitergabe an Dritte verboten.
Berset kiffte auch schon
Der SP-Mann fügt ein Beispiel aus den 90er-Jahren an: «Damals hatten wir ein Problem mit anderen Drogen, die die öffentliche Sicherheit und Gesundheit gefährdeten.»
Damals habe man es mit Studien auch geschafft, den betroffenen Personen zu helfen. Zu einer Legalisierung habe es aber nicht geführt. Dasselbe hat Alain Berset nun also mit dem Cannabis vor.
Selber hat der Gesundheitsminister übrigens auch schon Erfahrungen mit Cannabis gemacht: «Das ist allerdings sehr lange her und die Erfahrungen waren sehr schlecht.»
200'000 Menschen konsumieren in der Schweiz regelmässig Cannabis, obwohl es verboten ist. Dies fördere den Schwarzmarkt und gefährde die öffentliche Sicherheit, sagt der Bundesrat.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat überweist dem Parlament ein Gesetz zu Studien mit Cannabis.
- Damit sollen die Vor- und Nachteile alternativer Regulierungsformen ermittelt werden.
- Mit einer Legalisierung von Cannabis habe dieses Gesetz aber nichts zu tun.
