Armeechef räumt Fehler bei Budgetierung ein
Die Kosten eines IT-Projekts der Armee wurden zu spät eingeschätzt. Armeechef Süssli verteidigt sich in der «Samstagsrundschau», Parlamentarier sind irritiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Armeechef räumt einen Fehler in der Budgetierung des Jahres 2021 ein.
- Das Budget wurde um 100 Millionen Franken überschritten.
- Um die Fehleinschätzung zu kompensieren wurde jetzt andernorts gespart.
Armeechef Thomas Süssli hat Fehler bei der Erstellung des Budgets für 2021 eingeräumt. In der Sendung «Samstagsrundschau» von Radio SRF trat er aber Vorwürfen entgegen. Er habe zu spät über Kostenüberschreitungen bei IT-Projekten informiert.
Man sei mit den Kostenschätzungen zu IT-Projekten «zu spät dran gewesen», sagte Süssli am Samstag. Als der interne Aufwand für die Integration neuer Informatiksysteme klargeworden sei, habe man das Budget schon eingegeben.
Anfang Woche hatte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) einen Bericht der Tamedia-Zeitungen bestätigt. Die Informatikkosten würden im laufenden Jahr um 100 Millionen Franken höher liegen als budgetiert.
Umschichtungen im Budget zur Kompensation
Zugleich hatte Armeesprecher Stefan Hofer bestätigt, dass der Armeechef die Mehrkosten mit Umschichtungen im Budget auffangen wolle. Demnach spart die Armee bei der Beschaffung von Munition und anderem Ersatzmaterial 60 Millionen Franken ein. Durch die Verschiebung oder den Stopp bestimmter IT-Projekte weitere 40 Millionen Franken.
Die Medienberichte über die Mehrkosten im IT-Bereich hatten bei Sicherheitspolitikerinnen und -politikern im Bundesparlament Irritation ausgelöst. Es sei nicht akzeptabel, dass «man uns nicht sagt, wenn sich Engpässe abzeichnen». Das kritisierte etwa der Berner Ständerat Werner Salzmann (SVP) Anfang Woche. Die Zürcher SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf sagte: Ihrer Ansicht nach sei eine Untersuchung durch die Finanzdelegation von National- und Ständerat notwendig.
Man informiere die politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger regelmässig über grosse Projekte, sagte Süssli dazu in der «Samstagsrundschau». Und man habe frühzeitig klargemacht, dass es Verzögerungen gebe – weil es an Personal im Informatikbereich fehle.
Kommunikationsschwierigkeiten
«Vielleicht ist es uns nicht gelungen, genau zu sagen, wo das Problem liegt», räumte der Armeechef allerdings ein. Die Forderung, mit der Finanzdelegation die Aufsicht einzuschalten, mache ihn «nicht nervös», so Süssli. Man stehe zu den geschehenen Fehlern, zu verstecken habe man jedoch nichts.
Süssli äusserte sich in der «Samstagsrundschau» auch zur geplanten Beschaffung von 36 Kampfjets des Typs F-35. In Europa würden noch immer Kampfflugzeuge gekauft und entwickelt, sagte er. Man müsse daher davon ausgehen, dass Kampfjets der neuesten Generation die Bedrohung der Zukunft seien.
Bei einem Volksnein zum US-amerikanischen Kampfjet würde der Schweiz gemäss dem Armeechef ein adäquates Mittel für luftpolizeiliche Aufgaben fehlen. Mit Drohnen oder Boden-Luft-Raketen seien diese nicht zu bewältigen. Im Fall eines bewaffneten Konflikts wäre zudem die Verteidigungsfähigkeit nicht sichergestellt.
