Deutschland und Polen wollen gemeinsam Versorgung mit Erdöl sichern

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Polens Umweltministerin Anna Moskwa unterzeichneten am Donnerstag eine entsprechende Erklärung. So solle der Betrieb der Raffinerien in Schwedt und Leuna in Deutschland sowie in Danzig und Plock in Polen gesichert werden.

Die Standorte werden bislang grösstenteils mit russischem Öl versorgt. Deutschland und Polen wollen die Einfuhren aus Russland aber zum Jahresende hin einstellen.

Problematisch ist insbesondere die für die Versorgung Ostdeutschlands bedeutende Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Sie gehört dem russischen Rosneft-Konzern und die Bundesregierung hatte die zuständige deutsche Rosneft-Tochter im September unter Treuhandverwaltung gestellt. Seitdem bemüht sich die Regierung, den Erhalt des Standorts zu sichern. Öl könnte künftig über den Hafen in Rostock und vor allem über Polen geliefert werden.

«Der Ausstieg aus dem Bezug von russischem Rohöl stellt für Raffinerien in unseren beiden Ländern eine Herausforderung dar», erklärte Habeck. Kooperationen deutscher und polnischer Unternehmen seien daher «sinnvoll und dringend erforderlich». In der gemeinsamen Erklärung riefen die Minister zu bilateralen Investitionen, Handel und Kooperation bei der Nutzung ihrer Infrastruktur auf.

«Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit, um die Bedingungen für Öllieferungen für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipeline-Netz angeschlossen sind, zu optimieren», erklärte Moskwa. Polen werde so wichtiger für die deutsche Energieversorgung.