In Deutschland herrscht Investitionsstau
Mehrere Milliarden liegen in Deutschland brach. Gelder für Investitionen in den Breitbandausbau oder auch für die Forschung finden nicht ans Ziel.
Das Wichtigste in Kürze
- In Deutschland liegen rund 28 Milliarden Franken an ungenutzten Geldern für Investitionen.
- Als Gründe für den Stau gelten überforderte Planungsämter der Behörden.
Beim Bund liegen einem Medienbericht zufolge rund 25 Milliarden Euro (28,25 Milliarden Franken) an ungenutzten Geldern für Investitionen. Das haben nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland Berechnungen der Unions-Bundestagsfraktion ergeben. Als Gründe für den Stau gelten demnach überforderte Planungsämter bei Bund, Ländern und Gemeinden sowie eine ausgelastete Bauwirtschaft.
Den Berechnungen zufolge beliefen sich die «Ausgabenreste» bei den diversen Investitionstiteln im Bundeshaushalt auf insgesamt 14 Milliarden Euro (15,8 Milliarden Franken), hiess es. So seien von den 4,4 Milliarden Euro (5 Milliarden Franken) für den Breitbandausbau erst 100 Millionen Euro (113 Millionen Franken) abgeflossen. Hinzu kämen nicht verbrauchte Mittel in mehreren Sondertöpfen im Umfang von fast 9 Milliarden Euro (10,2 Milliarden Franken). Das betreffe etwa den 2015 gebildeten «Kommunalinvestitionsförderungsfonds», aus dem unter anderem Schulsanierungen oder städtebauliche Investitionen finanziert werden können.
Darüber hinaus seien sogenannte «Selbstbewirtschaftungsmittel» von fast 2 Milliarden Euro (2,26 Milliarden Franken) bisher nicht verwendet worden. Dieses Instrument wird überwiegend vom Forschungsministerium genutzt. Es erlaubt Wissenschaftseinrichtungen, nicht verbrauchte Mittel auf einem Konto zu parken und erst in den Folgejahren zu verwenden.
