Scholz: Deutschland wird gemeinsam «durch diese schwierige Zeit» kommen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass das neue Entlastungspaket der Ampel-Koalition umfassende Hilfe für die Bürgerinnen und Bürger bringen wird.

Das Wichtigste in Kürze

Neues Entlastungspaket von 65 Milliarden Euro «notwendig».

«Unser Land steht vor einer schweren Zeit», sagte Scholz am Sonntag in Berlin. In ihrem 65 Milliarden Euro schweren neuen Entlastungspaket habe die Bundesregierung vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten nun aber alle Massnahmen getroffen, die notwendig seien. «Wir werden niemanden alleine lassen.»

«Wir werden als Land durch diese schwierige Zeit kommen», sagte Scholz. Die Bundesregierung nehme die Sorgen von Bürgern, aber auch Unternehmen wegen der massiv gestiegenen Energiepreise «sehr ernst».

Verantwortlich für die Engpässe in der Energieversorgung machte Scholz erneut Russlands Präsident Wladimir Putin wegen der Drosselung von Gaslieferungen nach dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine. «Putins Russland ist vertragsbrüchig geworden», sagte Scholz. Es sei nun klar, dass Russland «kein zuverlässiger Energielieferant mehr» sei.

Das dritte Entlastungspaket sei mit 65 Milliarden Euro nun grösser als die beiden ersten zusammen, betonte der Kanzler. Alle Pakete zusammen stünden für ein Volumen von 95 Milliarden Euro. «Das ist sehr viel, was wir bewegen. Es ist notwendig.»