Scholz sieht deutsche Wirtschaft wieder im Aufwind

Nach seiner Einschätzung merke jeder inzwischen, dass sich «die wirtschaftlichen Zahlen langsam wieder verbessern», sagte Scholz dem Nachrichtenportal «The Pioneer» in am Dienstag veröffentlichten Interviewauszügen. «Der Wumms ist schon spürbar», betonte der Minister.

Es werde auch anerkannt, dass die Bundesregierung mit ihrem Konjunkturprogramm und zwei Nachtragshaushalten «so schnell so gross gehandelt habe», hob Scholz hervor. Er verteidigte die Rekord-Neuverschuldung in diesem Jahr. Es sei wichtig gewesen, schnell und effizient auf die Corona-Krise zu reagieren und sich nicht «Stück für Stück an die Sache heranzutasten». Ziel sei schliesslich gewesen, den Trend zu drehen.

Zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung gehören die Absenkung der Mehrwertsteuer für ein halbes Jahr, Hilfen für Familien und Unternehmen sowie Unterstützung für Kommunen. Vorgesehen ist eine Neuverschuldung des Bundes in Höhe von 217,8 Milliarden Euro. Scholz hatte das Konjunkturpaket bei dessen Vorstellung als «Wumms» für die deutsche Wirtschaft angepriesen.