Schweiz kann bei Stahlzöllen der EU profitieren
Die Schweiz kommt allen Anschein nach mit einem blauen Auge davon: Sie profitiert bei den EU-Stahlzöllen mit länderspezifischen Zollkontingenten.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Zuge des Handelsstreits zwischen den USA und China will die EU Stahlzölle verhängen.
- Die Schweiz könnte dabei mit länderspezifischen Zollkontingenten davon kommen.
Die EU hat die WTO darüber informiert, dass sie die provisorisch eingeführten Schutzzölle auf Stahlimporte definitiv bis 2021 einführen will. Die Schweizer Stahlindustrie kann von länderspezifischen Zollkontingenten profitieren.
Ende März 2018 eskalierte der Streit zwischen den USA und China als US-Präsident Trump Strafzölle auf Stahl aus China verhängte. Die EU befürchtete daraufhin, dass der Stahl aus China nun nach Europa exportiert. Der Anstieg an Stahlimporten deutete jedenfalls auf dieses Szenario hin.
Werden in dieser Frist gewisse Schwellenwerte überschritten, werden für Stahlimporte aus Drittstaaten Schutzzölle von 25 Prozent erhoben. Auch die Schweizer Stahlindustrie ist von diesen Massnahmen betroffen.
Ausnahme für Schweiz gefordert
Der Ende 2018 zurückgetretene Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann sowie mehrere Schweizer Diplomaten versuchten, bei der EU Ausnahmen für die Stahlindustrie zu erwirken.
«Die Schweiz setzte sich bei der EU-Kommission und den EU-Mitgliedstaaten wiederholt dafür ein, dass die Schutzmassnahmen so ausgestaltet werden, dass sie den Handel zwischen der Schweiz und der EU nicht einschränken», schreibt das Seco nun auf Anfrage der Keystone-SDA.
Zwar räumte die EU-Kommission ein, dass die Schweiz nicht Ziel ihrer Schutzmassnahmen sei, doch schien sie anfänglich wenig Interesse zu zeigen, der Schweiz Stahlindustrie eine Ausnahmeregelung zu gewähren.
Schweizer Bemühen hat sich gelohnt
Doch allem Anschein nach haben die Schweizer Bemühungen doch etwas gebracht. Zwar hat die EU-Kommission Ende letzte Woche die WTO darüber informiert, die provisorischen Schutzmassnahmen nun in definitive zu überführen. Doch räumte die Brüsseler Behörde in ihrer Mitteilung ein, die EU wolle die «etablierten Handelsströme» erhalten.
Denn bei den von der EU eingeführten provisorischen globalen Kontingenten werden alle Drittstaaten gleich behandelt und mit Zusatzzöllen bestraft, sobald die vorgegebene Importschwelle überschritten wird. Um etablierte Handelsbeziehungen zwischen dem Drittstaat und den EU-Ländern nicht ungerechtfertigt zu bestrafen, sollen wichtige Stahlprodukte dieser Länder gemäss EU-Kommission «individuelle Kontingente» erhalten, wie Brüssel schreibt.
Das ist eine gute Nachricht für die Schweizer Stahlindustrie. Die wichtigsten Schweizer Stahlexporte würden damit «von den länderspezifischen Zollkontingenten profitieren».
