Zollunion vervierfachte Handel zwischen EU und Türkei
Die EU und die Türkei sind wichtige Handelspartner, doch das gemeinsame Zollabkommen ist schon 20 Jahre alt. Nun soll dieses ausgeweitet werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Zollunion von der EU und der Türkei existiert seit 20 Jahren.
- Das Handelsvolumen beider Seiten hat sich seit der Gründung vervierfacht.
- Die Türkei wünscht sich nun Verhandlungen über eine Ausweitung.
Die Zollunion von EU und Türkei gibt es seit mehr als 20 Jahren. Das Handelsvolumen beider Seiten hat sich seit ihrer Gründung mehr als vervierfacht. Im Zuge des Flüchtlingspakts hatte die EU Ankara eigentlich Verhandlungen über eine Ausweitung versprochen. Doch die Gespräche wurden von den EU-Mitgliedstaaten nach der Wiederwahl von Präsident Recep Tayyip Erdogan dieses Jahr auf Eis gelegt. Ankara hoffte vor dem Besuch Erdogans in Berlin nun auf einen neuen Anlauf.
Auch aufgrund der Zollunion ist die EU mit Abstand der grösste Handelspartner der Türkei. Im vergangenen Jahr exportierten türkische Unternehmen Waren im Wert von 69,8 Milliarden Euro in die Europäische Union. Im Gegenzug führten europäische Firmen Güter für 84,5 Milliarden Euro in die Türkei aus – das Land ist damit vor Japan der fünftgrösste Exportmarkt der EU.
Die Zollunion war Ende 1995 in Vorbereitung der türkischen Bewerbung um eine EU-Mitgliedschaft in Kraft getreten. Güter können dabei ohne Zölle und Beschränkungen über die Grenzen der Partner geliefert werden. Ausgenommen sind der Bereich Kohle und Stahl und die meisten landwirtschaftlichen Produkte.
Die Türkei ist ihrerseits verpflichtet, EU-Standards etwa für Industriegüter anzuerkennen und muss EU-Handelsvereinbarungen mit anderen Ländern akzeptieren. Nach aussen hin gelten damit einheitliche Zölle von EU und Türkei für die Einfuhr von Gütern, die durch die Zollunion erfasst sind.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten Ankara im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise 2016 Gespräche über die Modernisierung der Zollunion zugesagt. Die EU-Kommission bewertete darauf eine Ausweitung auf die Bereiche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffung und Landwirtschaft grundsätzlich positiv.
Doch die Pläne kamen schnell wegen des harten Vorgehens von Erdogans Regierung gegen Kritiker ins Stocken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte dann beim EU-Gipfel im Dezember Gespräche über eine Modernisierung bis auf Weiteres ausgeschlossen. In ihren Beschlüssen zu den EU-Beitrittskandidaten zogen die Mitgliedstaaten im Juni einen vorläufigen Schlussstrich: «Keine weiteren Arbeiten zur Modernisierung der EU-Türkei-Zollunion sind vorgesehen», hiess es.
