Initiative «Pro Windenergie» zurückgezogen
Die Initiantinnen und Initianten der Initiative «Pro Windenergie» müssen dem Gegenvorschlag Platz machen. Die Initiative wurde nun zurückgezogen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Initiative «Pro Windenergie» wurde von den Initiantinnen und Initianten zurückgezogen.
- Im Frühjahr wird über den Gegenvorschlag abgestimmt.
Die Initiative «Pro Windenergie» ist von den Initianten zurückgezogen worden. Dies, nachdem ihr der Innerrhoder Grosse Rat eine klare Absage erteilt hat. Das Stimmvolk wird im Frühling über den Gegenvorschlag entscheiden.
Mit einem Schreiben vom 15. Februar 2021 teilen die Initiantinnen und Initianten mit, dass sie die Initiative «Pro Windenergie» zurückziehen. Das heisst es in einer Mitteilung der Innerrhoder Ratskanzlei vom Montag.
Vor einer Woche ging das Geschäft in zweiter Lesung ohne weitere Diskussion über die Bühne. Das Parlament lehnte die Initiative «Pro Windenergie» mit 2 zu 41 Stimmen und fünf Enthaltungen ab. Der Gegenvorschlag der Regierung erhielt mit 42 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen sowie 3 Enthaltungen eine klare Mehrheit.
Im Zentrum des Initiativbegehrens stand die Forderung nach einem neuen Windenergiegesetz. Darin stand wiederum die Forderung, dass 2025 mindestens zehn Millionen Kilowattstunden mehr Energie pro Jahr mittels Windkraftwerken erzeugt werden. Dies im Vergleich mit dem Jahr 2018. Ohne die Anpassung des Richtplans kann das Projekt nicht realisiert werden.
Der Grosse Rat diskutierte die Initiative am 2. Dezember 2019 in erster Lesung. Er erteilte der Standeskommission den Auftrag für die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags.
Dieser Gegenvorschlag wurde als Revision des Energiegesetzes ausgearbeitet und nimmt die wichtigsten Punkte der Initiative auf. Er sieht vor, dass der Grosse Rat für den Richtplanentscheid über den Windkraftstandort Honegg zuständig sein soll.
