Basel: Kantonspolizei startet Videoüberwachung des Dreirosenareals
Beim Dreirosenareal in Basel sollen wegen der vielen Gewaltdelikte Kameras installiert werden. Im Juli 2023 trat dafür ein Reglement in Kraft.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Dreirosenareal in Basel soll durch 16 Kameras überwacht werden.
- Grund für die Videoüberwachung sind die vielen Straftaten, insbesondere Gewaltdelikte.
- Für diese Überwachung trat am 27. Juli 2023 ein Reglement in Kraft.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat ein neues Reglement für die Videoüberwachung des Dreirosenareals veröffentlicht. Das Reglement, das den Einsatz und Betrieb von Video Überwachungssystemen auf dem Areal regelt, trat am 27. Juli 2023 in Kraft.
Das publizierte Reglement wurde vom kantonalen Datenschutzbeauftragten einer Vorabkontrolle unterzogen und von der Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements bewilligt.
Der Zweck der Videoüberwachung, die am 6. Juli 2023 angekündigt wurde, ist der Schutz von Personen und Eigentum vor strafbaren Handlungen und die Verfolgung solcher Straftaten.
16 Kameras werden am Dreirosenareals installiert
Insbesondere sollen Gewalt- und Drogendelikte sowie Sachbeschädigungen verhindert und erkannt werden. Das System soll auch die Koordination und Disposition von Einsatzmitteln erleichtern.
Es soll eine effektive Bewältigung der polizeilichen Lage vor Ort ermöglichen. Das Überwachungssystem wird voraussichtlich ab KW32 installiert und wird in der Folge rund um die Uhr betrieben.
Es besteht aus insgesamt 16 Kameras, die in einem festgelegten Bereich des Dreirosenareals installiert sind. Das überwachte Gebiet ist klar mit Hinweispiktogrammen gekennzeichnet.
Die Bilddaten sind für die Öffentlichkeit nicht abrufbar und werden sicher und verschlüsselt übertragen. Die aufgezeichneten Daten werden in den nicht öffentlich zugänglichen Rechnerräumen der Kantonspolizei Basel-Stadt aufbewahrt.
Die Daten werden sieben Tage aufbewahrt
Der Zugriff auf die aufgezeichneten Daten ist streng geregelt und auf spezifische Mitarbeitende der Kantonspolizei beschränkt.
Die maximale Aufbewahrungsfrist für die aufgezeichneten Daten beträgt sieben Tage, nach denen sie automatisch gelöscht und nicht mehr verfügbar sind.
Das Reglement bleibt bis zum 31. Oktober 2023 in Kraft. Sollte die Notwendigkeit der Videoüberwachung vor diesem Datum wegfallen, werden die Kameras entsprechend demontiert.
