Biozentrum der Universität Basel: Bauverzögerung wird untersucht
Das Biozentrum der Universität Basel verursachte Bau-Mehrkosten von bis zu 110 Millionen Franken. Nun beauftragte der Grosse Rat eine Untersuchungs-Kommission.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Grosse Rat beauftragte eine Parlamentarische Untersuchungs-Kommission.
- Im Visier hat die Kommission die «massiven Zeitüberschreitungen und Verzögerungen».
Der Grosse Rat beauftragte am Mittwoch eine Parlamentarische Untersuchungs-Kommission (PUK). Diese soll die massiven Pannen beim Bau des neuen Biozentrums der Universität Basel aufarbeiten. Mit der Aufgabe wurde die bestehende Geschäftsprüfungskommission (GPK) betraut.
Dass eine PUK eingesetzt werden soll, war im Basler Parlament unbestritten. Auch der Regierungsrat bekundete sein «höchstes Interesse» an der Aufarbeitung der unglücklichen Baugeschichte. Dies sagte Erziehungsdirektor Conradin Cramer (LDP), Vorsitzender des Leitungsausschusses der bikantonalen Bauherrschaft beider Basel. Die Regierungen beider Basel haben überdies vor, ein unabhängiges Expertengremium mit der Aufarbeitung zu beauftragen.
PUK für das Biozentrum der Universität Basel
Umstritten war lediglich, ob die 13-köpfige GPK mit den zusätzlichen PUK-Kompetenzen ausgestattet werden soll. Dies, um das Biozentrum der Universität Basel zu untersuchen. Oder ob der Rat eine neue PUK einsetzen soll.
FDP und das Grüne Bündnis plädierten für die Einsetzung einer separaten Kommission mit sieben Mitgliedern. Diese könne sich der Sache als «schlankeres Gremium» besser annehmen.
Nur eine Gegenstimme
Dieser Antrag fand im Rat aber keine Mehrheit. Mit grossem Mehr gegen eine Gegenstimme sprach sich der Grosse Rat dafür aus, die GPK mit der Aufgabe zu betrauen. Und dafür, die Kommission entsprechend mit den zusätzlichen Kompetenzen einer PUK auszustatten. Zu diesen zusätzlichen Kompetenzen gehören ein uneingeschränkter Aktenzugang und die Möglichkeit, auch Privatpersonen befragen zu können.
Im Visier hat die Kommission die «massiven Zeitüberschreitungen und Verzögerungen» bei den Bauarbeiten. Das Biozentrum der Universität Basel hätte ursprünglich 2017 bezugsbereit sein sollen. Jetzt gehen die Regierungen beider Basel von einer Eröffnung im 2021 aus. Untersuchen will die GPK die Umstände, die zu den Mehrkosten führen, die auf bis zu 110 Millionen Franken geschätzt werden.
