Öffentliche Entwicklungshilfe 2018: 0,44% des Bruttonationaleinkommens der Schweiz

Der Bundesrat
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Bern,

2018 wendete die Schweiz 0,44% ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das ist etwas weniger als 2017 (0,46%).

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Verwaltung (Symbolbild). - Der Bundesrat

Der Rückgang ist auf das Wachstum des NBE, die sinkenden Asylkosten, die der APD angerechnet werden können, und auf die vom Parlament beschlossenen Sparmassnahmen zurückzuführen.

Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) beläuft sich 2018 auf 0,44% des BNE der Schweiz. Nachdem das Ziel von 0,5% in den Jahren 2015 und 2016 erreicht worden war, sank der Anteil 2017 auf 0,46%. Damit liegt die APD 2018 das zweite Jahr in Folge unter dem vom Parlament festgesetzten Ziel. Mit einer APD-Quote von 0,44% des BNE liegt die Schweiz dieses Jahr unter dem Durchschnitt der Mitglieder der Europäischen Union (0,47%). Der Rückgang ist auf das gestiegene BNE, die sinkenden Asylkosten und die Kürzungen des Parlaments bei den Krediten der internationalen Zusammenarbeit zurückzuführen. Im Jahr 2018 wendete die Schweiz 3,022 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe auf. Das sind 68 Millionen Franken weniger als 2017.

Die der APD anrechenbaren Kosten für die Unterstützung von Flüchtlingen, Asylsuchenden und vorläufig aufgenommenen Personen in der Schweiz belaufen sich auf 276 Millionen Franken, was einem Rückgang um 49 Millionen Franken gegenüber 2017 entspricht. Grund dafür war die geringere Zahl neuer Asylgesuche 2018. Der Anteil der Asylkosten am Gesamtbetrag der APD beträgt 9% (2017: 11%). Ohne Berücksichtigung der Asylkosten betrug das Verhältnis APD/BNE 0,40% (2017: 0,41%).

Die Kredite des Bundes für die internationale Zusammenarbeit machen über 80% der Schweizer APD aus. Mit diesen Mitteln engagiert sich die Schweiz für die Verringerung der Armut und der globalen Risiken, für die Friedensförderung und die Achtung der Menschenrechte sowie für die Beseitigung der Ursachen von Zwangsmigration und irregulärer Migration. Sie setzt sich für eine umweltverträgliche Entwicklung auf der ganzen Welt und insbesondere für eine nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen ein. Diese Ziele wird sie auch unter der neuen Botschaft des Bundesrats über die internationale Zusammenarbeit 2021–2024 weiterverfolgen, die derzeit ausgearbeitet wird.

Die Berechnung der APD erfolgt gemäss den Richtlinien des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Diese ermöglichen einen internationalen Vergleich des Anteils des BNE, den die 29 Mitgliedstaaten des DAC für die APD verwenden.

Gemäss Medienmitteilung der OECD erhöhten 2018 17 Mitgliedstaaten ihre Beiträge und 12 senkten sie, darunter die Schweiz. Schweden, Luxemburg, Norwegen, Dänemark und Grossbritannien erreichten den von der UNO geforderten Anteil von 0,7% des BNE. Im internationalen Vergleich liegt die Schweiz 2018 auf dem 8. Platz der DAC-Rangliste.

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