Bürgerversammlung 2021
Der Gemeinderat Sennwald hat beschlossen, anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung zu organisieren.
Der Gemeinderat hat aufgrund der dringlichen Verordnung der St.Galler Regierung vom 19. Januar 2021 beschlossen, anstelle der Bürgerversammlung wie bereits im Frühjahr 2020 eine Urnenabstimmung zu organisieren. Die Abstimmung über die Jahresrechnung 2020 sowie das Budget und den Steuerfuss 2021 wird auf Sonntag, 11. April 2021, festgelegt.
An der Bürgerversammlung der Gemeinde Sennwald nehmen jeweils zwischen 150 und 200 Stimmberechtigte teil. Es ist deshalb davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen von einer Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Gründen und Furcht vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus absehen werden. Dies ist aus demokratiepolitischen Überlegungen nicht gewünscht.
Zudem könnten z. B. auch Personen, welche sich kurzfristig in Isolation oder Quarantäne begeben müssten, nicht an der Versammlung teilnehmen und könnten somit ihre politischen Rechte nicht ausüben. Aus diesen Überlegungen hat sich der Gemeinderat frühzeitig für eine Urnenabstimmung ausgesprochen.
Mit der gedruckten Ausgabe der Jahresrechnung und des Budgets erhalten die Stimmberechtigten die notwendigen Informationen Mitte März 2021 in alle Haushaltungen zugestellt. Die Stimmrechtsausweise sowie die Stimmzettel werden allen Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt.
