Absage Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2020
Aufgrund der Corona-Pandemie besteht eine grosse Planungsunsicherheit. Dies betrifft auch die anstehenden Gemeindeversammlungen in Krauchthal.
Obwohl im August und September mit entsprechendem Schutzkonzept Gemeindeversammlungen in Krauchthal erfolgreich durchgeführt werden konnten, hat sich die Ausgangslage nun im Herbst klar verschärft und es besteht eine andere Ausgangslage: Mit den vom Bundesrat und der bernischen Regierung verordneten Massnahmen kann es momentan unzumutbar scheinen, eine Gemeindeversammlung durchzuführen bzw. eine politische Meinungsbildung zu gewährleisten.
Per Allgemeinverfügung hat das Regierungsstatthalteramt Emmental für die Gemeinden die Möglichkeit geschaffen, anstelle einer Gemeindeversammlung Urnenabstimmungen durchzuführen, auch wenn dies in den Gemeindereglementen so nicht vorgesehen wäre. Der Gemeinderat Krauchthal hat beschlossen, die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2020 abzusagen.
Es ist nicht möglich, die Organisation und Durchführung der Versammlung personell sicherzustellen. Zudem kann nicht beurteilt werden, wie viele Stimmberechtigte an der Gemeindeversammlung teilnehmen würden und somit die politische Meinungsbildung erfolgen könnte.
Mittels Urnenabstimmung am 13. Dezember 2020 soll trotzdem sichergestellt werden, dass über die anstehenden Geschäfte entschieden werden kann. Für die Gemeinde ist es von grosser Notwendigkeit, mit einem genehmigten Budget in das neue Jahr zu starten, da ansonsten nur gebundene Ausgaben getätigt werden könnten.
Der Gemeinderat hofft, im Jahr 2021 wieder in den gewohnten Modus wechseln zu können, sind doch Gemeindeversammlungen in der Gemeinde Krauchthal ein wichtiges Gefäss zur Entscheidfindung.
