Das sind die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung in Oberburg
Bei der Gemeinderatssitzung in Oberburg vom 15. März 2022 waren unter anderem die Schulraumplanung und die Verkehrssanierung Burgdorf-Oberburg-Hasle ein Thema.
Wie die Gemeinde Oberburg berichtet, fand am 15. März 2022 wieder die Gemeinderatssitzung statt. Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Revisionsbericht zur Jahresrechnung 2021
Der Gemeinderat Oberburg hat den erfreulichen Revisionsbericht zur Jahresrechnung 2021 behandelt. Gestützt auf den Bericht wird zu gegebener Zeit das Reglement Werterhalt Finanzvermögen angepasst und der Gemeindeversammlung unterbreitet. Weiter hat der Gemeinderat aus Kosten/Nutzengründen entschieden, auf die Ausdehnung der Feuerwehrersatzabgabe auf Aufenthalter und vorläufig Aufgenommene zu verzichten.
Abstimmung zur Schulraumplanung im Mai 2022
Seit einigen Monaten ist die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe Schulraumplanung daran, Bedürfnisse, Ideen und Möglichkeiten zu sammeln. Das beauftragte Planungsbüro hat diese Rückmeldungen nun verarbeitet und anhand des von der Schule erstellten Raumprogramms vier Varianten erstellt. Diese wurden vom Gemeinderat ein erstes Mal diskutiert. Die Varianten sind vielfältig und gehen von Anbauten über Aufstockungen bis zu Neubauten. Der Gemeinderat hat dem Planungsbüro nun noch zwei weitere Varianten zur Abklärung gegeben. Die Bevölkerung wird im Rahmen der nächsten Gemeindeversammlung über den aktuellen Stand und die möglichen Varianten informiert.
Für den 15. Mai 2022 wurde in diesem Zusammenhang eine Gemeindeabstimmung angesetzt. Die entsprechende Botschaft mit weiteren Informationen dazu erscheint zusammen mit dem eidgenössischen Abstimmungsmaterial. Weiter wird der Gemeinderat Ende März 2021 auf der Gemeindewebsite informieren.
Anpassung Reglement bezüglich Zonenplanung
In Folge eines Bundesgerichtsentscheids sind alle Gemeinden gehalten, künftig auch bei Auf- und Umzonungen Planungsmehrwerte abzuschöpfen. Dies ist in Oberburg bisher nicht der Fall. Der Gemeinderat ist deshalb aktuell daran, das Reglement anzupassen und der Gemeindeversammlung vom November 2022 zu unterbreiten.
Evaluation Verkehrssanierung Burgdorf-Oberburg-Hasle
Der Gemeinderat hat sich intensiv mit dem Projekt BLS Werkstätte sowie der anstehenden Debatte im Grossrat betreffend Verkehrssanierung Burgdorf-Oberburg-Hasle befasst. Bekanntlich hat die BLS Werkstätte direkte Auswirkungen auf die geplante Langsamverkehrsverbindung Burgdorf-Hasle mit der für die Gemeinde sehr wichtigen Unterführung im Schachen. Der Kreditbeschluss des Grossrats wurde in der zweiten März-Woche 2022 zurückgestellt.
Präsentation der neuen Flagge
Auf Antrag der Kulturkommission hat sich der Gemeinderat mit der neuen Dorfbeflaggung befasst. Es ist das Ziel, auf den Nationalfeiertag die neue Beflaggung präsentieren zu können.
