Churwalden passt Bewilligungsverfahren für Energiesysteme an
Wie die Gemeinde Churwalden informiert, werden Gesuche für Luft-Wasser-Wärmepumpen- und Erdsonden-Anlagen künftig im ordentlichen Verfahren behandelt.
Bis anhin bearbeitete die Gemeinde Baugesuche für Luft-Wasser-Wärmepumpen- und Erdwärmesonden-Anlagen im vereinfachten Verfahren.
Die Gemeinde stellt zunehmend fest, dass bei solchen aus Sicht der Gemeinde untergeordneten Vorhaben vermehrt ein privates Interesse angemeldet wird (Beschwerde im privaten Interesse).
Zudem wurde ebenfalls festgestellt, dass übergeordnete behördenverbindliche Weisungen und Empfehlungen, aber auch präjudizierende Gerichtsurteile bestehen, die Anpassungen bei der bisherigen Verfahrenspraxis bei Baugesuchen mit sich ziehen.
Bei Bauvorhaben, die durch die Gemeinde nach kommunalem Baugesetz Artikel 67 oder der kantonalen Raumplanungsverordnung Artikel 40/50/51 behandelt werden, wird Einsprache-legitimierten Anstössern das rechtliche Gehör verwehrt, indem keine öffentliche Auflage durchgeführt wird (vereinfachtes Baubewilligungsverfahren).
Bestehende Rechtsunsicherheit
Anstösser können jedoch innert angemessener Frist seit Feststellung der störenden Bauten oder Anlagen Beschwerde einreichen, auch nach Bauvollendung.
Dies mit der zwingenden Folge, dass ein ordentliches Baubewilligungsverfahren zur Wahrung des rechtlichen Gehörs durch die Gemeinde durchzuführen ist.
Für Grund- und Liegenschaftsbesitzer, Bauherrschaften und Planer sowie Ausführende besteht somit eine Rechtsunsicherheit.
Die Bewilligung im vereinfachten Verfahren wird mit der öffentlichen Auflage des Baugesuches aufgehoben.
Behandlung im ordentlichen Verfahren
Der Gemeindevorstand hat deshalb beschlossen, Gesuche für Luft-Wasser-Wärmepumpen- und Erdsonden-Anlagen künftig im ordentlichen anstatt im vereinfachten Verfahren zu behandeln.
Damit die Antragsteller als Direktinvolvierte bei der Auftragserteilung, der Planung oder der Ausführung von Arbeiten Planungssicherheit erlangen können, empfiehlt die Gemeinde, nach Bekanntwerden der Bauabsicht mit dem Bauamt Kontakt aufzunehmen.
Eine Übergangsfrist für anstehende Gesuche kann nicht in Aussicht gestellt werden, da bereits übergeordnete behördenverbindliche Grundlagen in Rechtskraft sind und von der Gemeinde nicht übersteuert werden können.
Die Gemeinde Churwalden bittet um Kenntnisnahme und Berücksichtigung bei der künftigen Baueingabe von Gesuchen.
