Nagra Tiefenlager: Buchberg ist direkt betroffen
Wie die Gemeinde Buchberg berichtet, werden Rüdlingen und Buchberg vom Bundesamt für Energie zur Standortregion Nördlich Lägern gezählt.
Die Gemeinden Rüdlingen und Buchberg nehmen zur Kenntnis, dass die Nagra ein Rahmenbewilligungsgesuch für ein geologisches Tiefenlager in der Region Nördlich Lägern (NL) einzureichen beabsichtigt.
Ob der Schweizer Bundesrat beziehungsweise die Bundesversammlung dereinst dieses Gesuch genehmigen wird, ist offen. Dennoch ist mit dieser Ankündigung der Nagra ein für die beiden Gemeinden schwieriger Vorentscheid gefallen.
Ein Tiefenlager ist eine Infrastrukturanlage, die deutlich über die Ausdehnung der unter- und oberirdischen Bauten hinaus weitreichende Konsequenzen in Bezug auf Sicherheit, Wirtschaft und Gesellschaft haben wird. Die an dem Prozess beteiligten Gemeinden betonen, dass Sicherheit oberste Priorität beim Standortentscheid haben muss. Diese Haltung haben sie bereits während des gesamten Prozesses der Standortsuche vertreten.
Sicherheitsnachweise sind noch ausstehend
Der Standortentscheid darf nicht politisch oder finanziell motiviert sein. Die Nagra hat die nötige sicherheitstechnische Argumentation noch nicht geliefert, externe Prüfungen haben noch nicht stattgefunden.
Aus diesen Gründen können die Gemeinden den Vorentscheid zum heutigen Zeitpunkt nicht nachvollziehen. Die betroffenen Gemeinden erwarten daher eine nachvollziehbare Begründung und eine umfassende Dokumentation, die durch Fachleute plausibilisiert werden kann.
Beide Gemeinden werden sich zusammen mit dem Kanton dafür einsetzen, dass die Argumentation der Nagra von unabhängigen Experten eingehend geprüft und sehr kritisch hinterfragt wird. Es wird erwartet, dass von Bund und den Entsorgungspflichtigen dafür ausreichend Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Es gilt, bei diesem Projekt auch grosse Verantwortung gegenüber zahlreichen künftigen Generationen wahrzunehmen.
Gemeinden Rüdlingen und Buchberg sind direkt betroffen
Die von einem solchen Projekt betroffene Region übernimmt eine grosse Last zugunsten der gesamten Schweiz. Falls die Auswahl der Nagra bestätigt werden sollte, erwarten sämtliche betroffenen Gemeinden von den Entsorgungspflichtigen und vom Bund namhafte strukturelle und finanzielle Unterstützung. Ein klares Bekenntnis dazu muss jetzt erfolgen.
Auch ohne Infrastrukturelemente im Kantonsgebiet sind die beiden Schaffhauser Gemeinden Rüdlingen und Buchberg von den Auswirkungen eines Tiefenlagers in der Standortregion NL direkt betroffen und werden entsprechend vom Bundesamt für Energie (BFE) zur Standortregion NL gezählt.
Ein Tiefenlager in unmittelbarer Nachbarschaft wirkt sich unweigerlich auf den gesamten Wirtschaftsraum aus und das erwartungsgemäss während vieler Jahrzehnte (Bau-, Betriebs- und Nachbetriebsphase).
Beide Gemeinden haben sich daher seit mehreren Jahren über die Regionalkonferenz aktiv in den Prozess eingebracht. Für die kommenden Jahre (Stand 12. September 2022) ist nun eine intensive Zusammenarbeit mit den Zürcher- und den Aargauer Gemeinden sowie den deutschen Nachbarn gefordert, um für die gesamte Region langfristig auch bei negativen Auswirkungen eines Tiefenlagers eine attraktive wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektive aufzubauen.
