«Tarife für Fernwärme sollten Preisspanne unterliegen»
Am 24. August 2022 diskutiert der Frauenfelder Gemeinderat das neue Reglement zur Fernwärmeversorgungen. Ralf Frei (SP) sieht Verbesserungspotential.
Der Gemeinderat in Frauenfeld diskutiert am 24. August 2022 über das «Reglement über die Errichtung und den Betrieb von Fernwärmeversorgungen».
Das neue Reglement stellt die Grundlage für eine einheitliche Fernwärmeversorgung über die ganze Stadt.
Nau.ch interviewt verschiedene Mitglieder des Gemeinderats zum Thema. Den Anfang macht Ralf Frei, Gemeinderat der SP in Frauenfeld.
Nau.ch: Das Reglement war an der letzten Sitzung des Gemeinderates bereits Thema. Sind Sie mit dem Reglement in dieser Form zufrieden oder sehen Sie allenfalls noch Verbesserungspotential?
Ralf Frei: Mit dem Grossteil des Reglements bin ich sowie der Rest unserer Fraktion einverstanden. Der Teufel steckt aber wie so häufig im Detail, weshalb wir eine zweite Lesung forderten – was nun bekanntlich passiert.
Unser grösster Kritikpunkt ist die neue Praxis mit dem Tarifrahmen. Dieser soll zwar auch in Zukunft vom Gemeinderat festgelegt werden, ist aber sehr allgemein gehalten und nicht quantitativ beziffert.
Wir würden es begrüssen, den Tarifrahmen mit konkreten Preisspannen festzusetzen und der Exekutive die Festlegung der konkreten Tarife zu überlassen.
So hätten wir auch ein Frühwarnsystem, da das Reglement bei grossen Tarifveränderungen wieder durch den Gemeinderat müsste.
Der Stadtrat sieht dies bekanntlich anders und möchte sich im Wesentlichen einfach an die Grundsätze «Eigenwirtschaftlichkeit» und «Marktgängige Preise» halten.
Diese Begriffe sind für uns zu diffus und kaum zu kontrollieren, was letztlich aber unsere Aufgabe wäre. Hier hat das Reglement also definitiv Verbesserungspotenzial.
Nau.ch: In Artikel 11 steht, dass die Fernwärme zu «möglichst marktgängigen Preisen» geliefert werden soll. Worin sehen Sie die Vor- oder Nachteile eines solchen Preisrahmens?
Ralf Frei: Die Formulierung «marktgängig» führt, da es in Frauenfeld nicht wirklich einen Markt für Fernwärme gibt, dazu, dass sich diese Marktgängikeit an anderen Energieträgern orientiert. Das finde ich wenig zielführend.
Ein etwas drastisches Beispiel: Die Tarife für die Fernwärme müssen sich so an den Gaspreisen orientieren, die zurzeit durch die Decke gehen.
Wegen des schrecklichen Krieges in Europa könnten also die Tarife für die Fernwärme steigen, da sie dann immer noch marktgängig sind.
Die Frage, ob dies dann auch gemacht werden soll, wird aber nicht öffentlich von 40 Personen diskutiert und beantwortet, sondern hinter verschlossenen Türen durch wenige. Damit sind wir nicht einverstanden.
Zur Person
Ralf Frei ist 31 Jahre alt und Gemeinderat der SP in Frauenfeld.
Er ist zudem Beobachter der GPK Bau und Werk, Mitglied der Redaktionskommission und Mitglied der Spezialkommission Informationsreglement.
Frei arbeitet als Redaktor und wohnt in Frauenfeld. Zu seinen Hobbys zählt er Gärtnern, Kochen, Fahrradfahren und Wandern.
