Gansingen: Referendum zum Neubau Schulhaus zustande gekommen
In Gansingen ist gegen den Gemeindeversammlungsbeschluss vom 11. November 2022 zum Neubau eines Schulhauses das Referendum zustande gekommen.
Wie die Gemeinde Gansingen mitteilt, sind nach Ablauf der Referendumsfrist mit Ausnahme des Traktandums zwei sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung Gansingen vom 11. November 2022 in Rechtskraft erwachsen.
Gegen das Traktandum zwei «Genehmigung eines Verpflichtungskredites von 8'925'000 Franken für den Neubau eines Schulhauses (inklusive Holzschnitzelheizung, Fotovoltaikanlage und Regenwassertank)» wurde das Referendum ergriffen.
Innert der Referendumsfrist wurden Total 164 Unterschriften eingereicht.
153 gültige Unterschriften eingegangen
Der Gemeinderat hat das Referendumsbegehren formell und materiell geprüft.
Die Zahl der Stimmberechtigten belief sich am 29. November 2022 (Beginn Unterschriftensammlung) auf 780.
Die nötige Zahl der Unterschriften für das Zustandekommen des Begehrens beträgt eine von zehn oder 78.
Total eingereicht worden sind 164 Unterschriften, wovon 153 gültig und elf ungültig sind.
Referendumsabstimmung am 26. Februar 2023
Gestützt auf Paragraf 62 g des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) wird bekannt gegeben, dass das Referendum mit 153 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist.
Der Gemeinderat hat die Referendumsabstimmung auf den 26. Februar 2023 festgelegt. Die Abstimmungsunterlagen werden Anfang Februar 2023 verteilt.
