Planung und Bau von neuem Feuerwehrmagazin wird unterstützt
Der Gemeinderat Lengnau befürwortet den Bau des neuen Feuerwehrmagazins – fordert aber verbindliche Zusagen zur Finanzierung von allen Trägergemeinden.
Wie die Gemeinde Lengnau berichtet, wiesen anlässlich der Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes Lengnau-Pieterlen-Meinisberg (LEPIME) die Delegierten den weiteren Kredit im Zusammenhang mit der Planung des Projekts 2030+ an den Vorstand zurück. Der Gemeinderat von Lengnau dankt den Delegierten für diesen Entscheid. Anlass zu Diskussionen gab die ausstehende Finanzierung des Projekts.
Der Gemeinderat Lengnau schätzt die Leistungsbereitschaft der Feuerwehr LEPIME als Milizorganisation und ist dankbar für den äusserst effektiven Einsatz des Feuerwehrkorps. Um den Angehörigen der Feuerwehr gute Arbeitsbedingungen zu bieten, unterstützt er die Planung und den Bau eines zentralen Feuerwehrmagazins.
Projektkosten müssen transparent diskutiert werden
Leider wurde während der bisherigen Projektdauer die Frage der Finanzierung des zentralen Magazins nie ernsthaft erörtert. Daher fordert der Gemeinderat, dass vor der Freigabe weiterer finanzieller Mittel Einigkeit zwischen den Gemeindeexekutiven der Gemeinden Lengnau, Pieterlen und Meinisberg erzielt werden muss, wie der Bau und der Betrieb des Feuerwehrmagazins finanziert werden sollen.
Es kann nicht hingenommen werden, dass derzeit neben anderen Ausgaben Kosten von nahezu 300’000 Franken für die Projektbearbeitung entstehen, ohne die veranschlagten Gesamtbaukosten von 4,7 Millionen Franken im Blick zu haben, während die Umsetzung des Projekts erst für das Jahr 2030 geplant ist.
Finanzierung soll offen und ehrlich erfolgen
Der Bau und die Instandhaltung der Feuerwehrinfrastruktur sind Aufgaben der Gemeinden und müssen entsprechend finanziert werden. Der Gemeinderat Lengnau möchte das Bauprojekt daher eng begleiten und verlangt, dass alle drei Gemeinden die erforderlichen Finanzmittel bereitstellen.
Eine Aufnahme von Fremdmitteln durch den Gemeindeverband für den Bau des Magazins lehnt der Gemeinderat Lengnau ab, da ausgewiesene Fremdmittel im Gemeindeverband LEPIME nicht direkt in den Rechnungen der Gemeinden erscheinen würden.
Die Kosten müssten dennoch von den Gemeinden getragen werden. Aus Sicht des Gemeinderates sollten Schulden in den Trägerschaften ausgewiesen werden, die auch in der Haftung stehen. Er will gegenüber der Bevölkerung ehrlich und transparent agieren.
Bevölkerung soll vor Urnengang umfassend informiert werden
Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass die Stimmberechtigten der drei Gemeinden im Vorfeld umfassend informiert werden sollten und jede Gemeinde ihren anteilsmässigen finanziellen Beitrag leisten muss. Sobald die notwendigen Absichtserklärungen der anderen Gemeindeexekutiven vorliegen, ist der Gemeinderat Lengnau bereit, das Geschäft dem Souverän an der Urne zur Entscheidung vorzulegen.
Der Gemeinderat skizzierte dem Gemeindeverband LEPIME in einer schriftlichen Stellungnahme einen möglichen Weg, der für Lengnau genehmigungsfähig scheint.
