Gemeindeinitiative «Label Energiestadt für Rothenburg»
Aufgrund der von den Einwohnern eingereichten Unterschriften kommt das Volksbegehren zum Thema Energie zustande. Die Sammelfrist dauerte bis 16. Mai 2022.
Das Initiativkomitee «Label Energiestadt für Rothenburg» verlangt in Form der Anregung (nicht-formulierte Initiative) eine Volksabstimmung über folgenden Sachverhalt: «Die Gemeinde Rothenburg tritt unmittelbar nach Annahme der Initiative dem Trägerverein Energiestadt bei und erlangt ohne Verzug das Label Energiestadt.»
Die Sammelfrist dauerte vom 18. März bis 16. Mai 2022. Innert der gesetzlichen Frist hat das Initiativkomitee bei der Abteilung Kanzleidienste 245 Unterschriftenlisten eingereicht, welche auf ihre Gültigkeit geprüft wurden.
Total 653 Unterschriften sind eingegangen, wovon 636 gültig und 17 ungültig sind. Für das Zustandekommen einer Gemeindeinitiative sind bei 5527 Stimmberechtigten per 16. Mai 2022 553 Unterschriften (ein Zehntel) nötig.
Der Gemeinderat entscheidet
Der Gemeinderat Rothenburg stellt am 9. Juni 2022 aufgrund der eingereichten Unterschriftenlisten mittels Entscheid fest, dass das Volksbegehren zustande gekommen ist. Der Gemeinderat hat auch über die Gültigkeit der Initiative entschieden.
Die Energiethematik beschäftigt die Gesellschaft stark. Entsprechend setzt die Energiepolitik bis 2050 hohe Ziele und wird die Gemeinden in den kommenden Jahren vor Herausforderungen stellen.
Energiestädte fördern erneuerbare Energien, umweltverträgliche Mobilität und setzen auf eine effiziente Nutzung der Ressourcen. Anliegen, welche auch dem Gemeinderat wichtig sind. Daher unterstützt er die Initiative inhaltlich.
Nach der Feststellung über die Gültigkeit des Volksbegehrens wird der Gemeinderat das weitere Vorgehen im Detail klären und im Verlauf des Sommers 2022 mit dem Initiativkomitee in Kontakt treten. Zeitgleich wird er die notwendigen Schritte zur Bearbeitung der Gemeindeinitiative «Label Energiestadt für Rothenburg» in die Wege leiten.
