Illnau-Effretikon krempelt Parlamentsorganisation um
Bis Januar 2022 wird sich in der Verwaltung von Illnau-Effrektikon so einiges ändern. Eine Totalrevision der Geschäftsordnung steht an.
Der Grosse Gemeinderat nennt sich ab 1. Januar 2022 «Stadtparlament»; das haben das Parlament selbst und die Stimmberechtigten mit Genehmigung der neuen Gemeindeordnung so festgelegt.
Das Büro des Grossen Gemeinderates (künftig: Geschäftsleitung des Stadtparlamentes) unterbreitet dem Gesamtrat nun seinen Antrag zur Totalrevision der bisherigen Geschäftsordnung. Ziel der Vorlage ist der Neuerlass der Geschäftsordnung des Stadtparlamentes.
Die Geschäftsordnung regelt die Organisation des Parlamentes, definiert die Grundlagen zu den verschiedenen parlamentarischen Abläufen und legt die Spielregeln zum Zusammenwirken zwischen Legislative und Exekutive, dem Stadtrat, fest.
Neue Instrumente in Abstimmung mit den neuen Zürcher Gemeindegesetz
Am 1. Januar 2018 ist das neue Zürcher Gemeindegesetz in Kraft getreten. Auch die Organisationserlasse der Zürcher Gemeindeparlamente sind darauf abzustimmen.
Neu eingeführt werden das Instrument der Parlamentarischen Initiative und die Möglichkeit der Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK).
Bislang in der Praxis bewährte Vorgänge oder Stadt Illnau-Effretiker-«Eigenheiten» wurden nach Möglichkeit beibehalten, anderes wurde zu Gunsten zielführender oder praxisnäheren Regelungen aufgegeben. Insbesondere für den Stadtrat ergeben sich hinsichtlich seiner Anträge und bei der Beantwortung von parlamentarischen Vorstössen neue Fristen und angepasste Abläufe.
Geschäft gelangt nun in den Stadtrat
Der Stadtrat wurde in der Folge zur Vernehmlassung eingeladen. Der Stadtrat und das Büro des Grossen Gemeinderates haben dabei Verständnisfragen geklärt und sich über die Schnittstellenprozesse verständigt.
Die Vorlage wurde durch das überparteilich zusammengesetzte Ratsbüro erarbeitet – eine Vorberatung durch eine der ständigen Kommissionen entfällt. Das Geschäft gelangt direkt in den Gesamtrat. Dieser soll die neue Geschäftsordnung an seiner Sitzung vom 9. September 2021 debattieren.
Die neue Geschäftsordnung des dannzumal neu bezeichneten Stadtparlamentes soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten.
