Gemeinde Ebnat-Kappel: Bürgerversammlung abgesagt
Über die Genehmigung der Jahresrechnung 2020 wird am eidgenössischen Abstimmungstermin vom 13. Juni 2021 an der Urne abgestimmt.
Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Bürgerversammlung vom März 2021 wegen des Coronavirus nicht durchgeführt wird. Über die Genehmigung der Jahresrechnung 2020 wird am eidgenössischen Abstimmungstermin vom 13. Juni 2021 an der Urne abgestimmt.
Gemäss der «COVID-19-Verordnung besondere Lage» gibt es für die Bürgerversammlung keine Beschränkung der Personenzahl. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen.
Frist für die Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2020 verlängert
Zudem wird die Frist für die Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2020 bis 13. Juni 2021 verlängert. Der Gemeinderat ist wie bereits bei der Bürgerversammlung im November 2020 der Ansicht, dass aufgrund der aktuellen Lage eine Absage angezeigt ist, so wie es auch für alle anderen Veranstaltungen und Aktivitäten gilt. Zudem können an der Urnenabstimmung sämtliche Stimmberechtigte ohne Bedenken teilnehmen, was wiederum bei der Bürgerversammlung insbesondere für gefährdete Personen oder Personen in Quarantäne nicht der Fall wäre.