Signau: Röthlisberger AG reicht Baugesuch Lagerhalle neu ein
Dies mit dem Ziel, eine Verlängerung der Befristung der Lagerhalle der Schreinermanufaktur zu erreichen. Die aktuelle Frist läuft am 30. Juni 2025 aus.
Wie die Gemeinde Signau schreibt, braucht die erfolgreiche Schreinermanufaktur an der Emme braucht Lagerhalle weiterhin dringend.
Sie wird dazu ein Baugesuch einreichen, um die Lagerhalle bis 2030 zu nutzen.
Angesichts der veränderten Zeitachse des Campus-Projekts und der Ortsplanungsrevision Signau war es nicht möglich, in den fünf letzten Jahren eine befriedigende planerische und baurechtliche Lösung zu erzielen, die den nötigen Entwicklungsspielraum für die Schreinereimanufaktur bietet.
Aktuelle Bewilligung gilt noch bis 30. Juni 2025
Auf Parzelle 1675 (Grundeigentum Gemeinde) steht die befristet bewilligte Lagerhalle der Schreinereimanufaktur Röthlisberger AG. Die Lagerhalle wurde mit Gesamtbauentscheid vom 12. Juli 2019 durch das Regierungsstatthalteramt Emmental mit einer Befristung bis 30. Juni 2025 bewilligt.
Die Befristung umfasst auch Inhalte auf Parzelle Nr. 293 (Parkplätze). Nach Ablauf dieser Frist müssen die Lagerhalle sowie die Parkplätze bis Ende September 2025 zurückgebaut werden.
Die befristete Bewilligung wurde erteilt unter der Annahme, dass mit der Realisierung des Campus Signau und der damit einhergehenden Zentralisierung der Schulstandorte auch der Aussenstandort Schüpbach aufgehoben sein wird und die entsprechenden Flächen umgezont werden.
Campus-Projekt und Ortsplanungsrevision dauern länger als erwartet
Angesichts der veränderten Zeitachse des Campus-Projekts und der Ortsplanungsrevision Signau – die Umsetzung beider Prozesse werden länger dauern als erwartet – beantragen die Röthlisberger AG und der Gemeinderat Signau eine Verlängerung der Befristung des Gesamtbauentscheids vom 12. Juli 2019 für die Inhalte des Baugesuchs 2019-0012 um weitere fünf Jahre bis ins Jahr 2030.
Für die Verlängerung der Befristung der Lagerhalle muss das Baugesuch aus formellen Gründen nochmals eingereicht werden. Dies, obwohl alles bleibt, wie es ist. Das Baugesuch zur Lagerhalle wird deshalb nochmals beim Regierungsstatthalteramt Emmental eingereicht.
Das Campus-Projekt verzögert sich um etwa drei Jahre. Das neue Schulgebäude wird voraussichtlich frühestens Ende 2027 bis Mitte 2028 bezugsbereit sein. Bis dahin bleibt der Schulstandort Schüpbach weiterhin in Betrieb, wodurch eine alternative Nutzung der Flächen in Schüpbach erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist.
Das Schulareal Schüpbach ist im Besitze der Gemeinde. Ein Verkauf kann erst in Erwägung gezogen werden, wenn das Areal keinem öffentlichen Zweck mehr dient und nicht mehr in einer Zone für öffentliche Nutzung liegt. Über die Umzonung, die Entwidmung und eine denkbare Handänderung (Verkauf oder Baurecht) entscheiden die Stimmberechtigten. Bisher sind dazu noch keine Entscheide gefällt worden.
Änderungen der baurechtlichen Grundordnung sind Voraussetzung
Die Ortsplanungsrevision Signau wurde Mitte Februar 2025 zur kantonalen Vorprüfung eingereicht. Nach der Vorprüfung folgen die Schritte öffentliche Auflage/Einspracheverfahren, Beschlussfassung und Genehmigung.
Eine Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung dürfte aufgrund der langdauernden Prozesse beim Kanton frühestens Ende 2026 bis Mitte 2027 möglich sein, eine Genehmigung der Ortsplanung wird rund sechs bis zwölf Monate später erwartet.
Die Änderungen der baurechtlichen Grundordnung sind Voraussetzungen für die betriebliche Entwicklung der Röthlisberger AG.
Die Röthlisberger AG entwickelte sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr positiv.
Betroffenes Unternehmen ist ein bedeutender Arbeitgeber in Signau und Region
Seit 2019 hat der Jahresumsatz um 40 Prozent zugenommen, während der Personalbestand um 22 Prozent wuchs. Zudem wurde der Rahmenvertrag mit der Post aufgrund der erfolgreichen Zusammenarbeit verlängert.
Das Unternehmen bleibt ein bedeutender Arbeitgeber in Signau und der Region und stellt einen wesentlichen Wirtschaftsfaktor dar.
Diese positive Entwicklung wurde in Gesprächen mit der Gemeinde, der Regionalkonferenz Emmental (Kommission Rewito) sowie der Standortförderung des Kantons Bern anerkannt. Eine Verlängerung der Befristung ist daher von grosser Bedeutung für den Betrieb.
Sollte diese nicht gewährt werden, wären betriebliche Einschränkungen erforderlich, die mit personellen und wirtschaftlichen Folgen verbunden wären.
Verlängerung auch im Interesse der Gemeinde
Unter der Berücksichtigung, dass es sich beim Vorhaben um eine Verlängerung der befristeten Nutzung der Zone für öffentliche Nutzungen ohne baulichen Änderungen handelt und dass seitens der Unternehmung mittel- bis langfristige Entwicklungsabsichten im Umfeld des heutigen Standorts bestehen, ist es auch im erheblichen öffentlichen Interesse der Gemeinde Signau, dass sich die Unternehmung auch kurzfristig an ihrem bestehenden Standort weiterentwickeln kann.
Die seit 2019 durch die Röthlisberger AG genutzten ZöN-Flächen haben bisher zu keinen Problemen geführt. Da baulich alles unverändert bleibt, wird sich auch bis 2030 daran nichts ändern.
