Gemeindeversammlung, 12. Juni 2019
Die Gemeindeverwaltung Orpund veröffentlicht die aktuellen Ergebnisse der heutigen Gemeindeversammlung.
Stimmberechtigte Total: 1‘865
Frauen 999
Männer 866
Anwesende Total: 72
In Prozent der Stimmberechtigten: 3.86%
Dauer der Versammlung 20.00 – 20.45 Uhr
Die Beschreibungen der einzelnen Geschäfte können der separaten Botschaft zur Gemeindeversammlung entnommen werden.
Traktanden und Beschlüsse:
1. Rechnung 2018
Genehmigung der Jahresrechnung bestehend aus
- Aufwandüberschuss Gesamthaushalt CHF -13'888.88
- Ertragsüberschuss allgemeiner Haushalt CHF 1‘122'567.19
- Einlage in finanzpolitische Reserve CHF -1'122'567.19
- Aufwandüberschuss Spezialfinanzierung Abwasser CHF -19'433.65
- Ertragsüberschuss Spezialfinanzierung Abfall CHF 5'544.77
Erwähnenswerte Wortmeldungen / Kritiken / Anträge:
Keine Wortmeldungen
Beschluss der Gemeindeversammlung:
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt.
2. Kauf Liegenschaft Orpund Gbbl. Nr. 1493 (Schulhausstrasse 19)
Der Gemeinderat will sich die Parzelle Nr. 1493 in unmittelbarer Nähe des Primarschulhauses I sichern, um im Bedarfsfall für eine Erweiterung der Schulanlage oder der Tagesschule eine Landreserve zu besitzen. Aus diesem Grund nahm der Gemeinderat mit der heutigen Eigentümerin Kontakt auf und liess einen Kaufvertrag ausarbeiten. Der Kaufpreis wurde auf CHF 300'000.- festgelegt. Der heutigen Eigentümerin wird ein entgeltliche lebenslange Nutzniessung eingeräumt. Der Einwohnergemeinde entstehen mit der Liegenschaft während der Dauer der Nutzniessung keine Kosten.
Erwähnenswerte Wortmeldungen / Kritiken / Anträge
Ein Versammlungsteilnehmer stellte einen Rückweisungsantrag mit dem Auftrag an den Gemeinderat, erneute Verhandlungen zu führen mit dem Ziel, einen Kaufpreis um die CHF 200'000.- zu erzielen. Im Vergleich zum damaligen Kaufpreis und im Verhältnis zum Zustand des Gebäudes sei dieser Preis viel zu hoch. Dieser
Einwohnergemeinde Orpund 2 Rückweisungsantrag wurde mit 14 Stimmen bei einem grossen Gegenmehr abgelehnt.
Beschluss der Gemeindeversammlung
Dem Kauf der Liegenschaft wurde mit grossem Mehr bei 11 Gegenstimmen zugestimmt.
3. Orientierungen des Gemeinderats
Aktuelle Gegebenheiten aus verschiedenen Resorts werden vorgestellt.
- Ladestation für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz beim Dorfplatz
- Mobilityfahrzeug auf dem Parkplatz beim Dorfplatz
- Neue Parkplätze auf dem Werkhofareal
4. Verschiedenes / Umfrage in der Versammlung
Erwähnenswerte Wortmeldungen / Kritiken / Anträge:
Ein Anwohner des Dofplatzes wollte wissen, weshalb die Parkkarten auf den Parkplätzen beim Dorfplatz nicht gültig sind. Die Liegenschaft in der er eine Wohnung miete habe keine Besucherparkplätze. Der Gemeindepräsident entgegnete ihm, dass es nicht Aufgabe der Gemeinde sei, für private Liegenschaften im öffentlichen Raum Besucherparkplätze bereitzustellen.
Eine Einwohnerin wollte wissen, ob schon Anfragen bei der Gemeinde eingegangen sind für das Aufstellen von 5G-Antennen. Dies konnte der Gemeindepräsident verneinen.
Ein Mitglied der Musikgesellschaft wies die Anwesenden auf die Jubiläumsfeier der Musikgesellschaft Orpund vom 31. August 2019 hin. Musikgesellschaft feiert an diesem Anlass ihr 100-jähriges Bestehen.
