Schmerikon: Referendum zum Kantonsstrassenprojekt nicht ergriffen
Eine weitere Hürde auf dem Weg zu einem attraktiven Dorfzentrum ist genommen.
Das fakultative Referendum zum Vernehmlassungsbeschluss des Gemeinderates über das Kantonsstrassenprojekt im Rahmen der Zentrumsgestaltung ist nicht ergriffen worden.
Die Politische Gemeinde plant seit Jahren die Neugestaltung des Dorfzentrums in enger Zusammenarbeit mit dem kantonalen Tiefbauamt, zuständig für die Hauptstrasse. Am 26. September 2021 soll die Urnenabstimmung über den kommunalen Baukredit stattfinden. Vom 28. Mai bis zum 6. Juli 2021 fand zeitlich vorgezogen das fakultative Referendum des Vernehmlassungsbeschlusses des Gemeinderates zum Kantonsstrassenprojekt statt. Dieses wurde wie erwartet nicht ergriffen.
Der Gemeinderat hatte stets argumentiert, dass es sich hierbei um einen formaljuristisch erforderlichen Schritt handle, denn ein Referendum erübrige sich, da bei Ablehnung des kommunalen Projekts auch das Kantonale hinfällig würde.
Motivation für dieses Generationenprojekt
Im Hinblick auf die Urnenabstimmung und die Referendumsauflage startete die Gemeinde Ende Mai die Kommunikationskampagne. Die Haushaltungen wurden mit einem Flyer bedient; Plakatwände auf dem Dorfplatz dienen vor allem der visuellen Vermittlung des Projekts. Am 16. und 23. Juni 2021 fanden auf dem Platz Orientierungen statt.
Das Angebot, sich vor Ort zu informieren und Fragen zu stellen, wurde rege genutzt. Der Gemeinderat hat grossen Wert auf die Motivation für dieses Generationenprojekt unter den Leitworten «bewegen», «begegnen» und «beleben» gelegt.
Sämtliche Projektunterlagen ergänzt um umfangreiche Erläuterungen sind auf der Informations- und Mitwirkungsplattform www.mitwirkung-schmerikon.ch aufgeschaltet. Die Bevölkerung, Parteien und Interessengruppen werden dazu eingeladen, sich auf die Diskussion um dieses Projekt einzulassen.
