Ordentliche Gemeindeversammlung
Die Einwohnergemeinde Wattenwil berichtet von der ordentlichen Gemeindeversammlung am 5. Juni 2019.
Ordentliche Gemeindeversammlung vom 05.06.2019, 20.00 Uhr, in der Aula Hagen, Wattenwil
Folgende Traktanden waren für die Gemeindeversammlung publiziert:
1. Gemeinderechnung 2018; Genehmigung
Referenten: Peter Hänni, Gemeindepräsident / Markus Jutzeler, Finanzverwalter
Die Rechnung 2018 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 486‘894.14, bei einem Aufwand von CHF 19'714'104.42 und Ertrag von CHF 20'200'998.56, ab.
Budgetiert war für das Jahr 2018 ein Bilanzfehlbetrag von CHF 3’390.00. Die Besserstellung gegenüber dem Budget 2018 beträgt somit CHF 490'284.14.
Das positive Gesamtergebnis wird hauptsächlich aufgrund Mehreinnahmen von Steuern bei den natürlichen und juristischen Personen erzielt. Das massgebende Eigenkapital (Steuerhaushalt) beläuft sich per erzielt. Das massgebende Eigenkapital (Steuerhaushalt) beläuft sich per 31.12.2018 neu auf CHF 3'309'284.71.
Einstimmig, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen, folgt die Gemeindeversammlung dem Antrag des Gemeinderates und genehmigt die Rechnung 2018, welche mit einem Ertragsüberschuss von CHF 486‘894.14 abschliesst (ohne Spezialfinanzierungen).
2. Jahresbericht 2018 Resultateprüfungskommission; Genehmigung
Referent: Dominik Antenen, Präsident der Resultateprüfungskommission
Die Resultateprüfungskommission stellt ihren Jahresbericht 2018 vor. Dieser umfasst die Prüfung betreffend Datenschutz inkl. Datenregistern in der Gemeindeverwaltung sowie kontrollierte Kreditabrechnungen.
Einstimmig, ohne Gegenstimme, stimmt die Gemeindeversammlung dem Jahresbericht 2018, gemäss Antrag der Resultateprüfungskommission, zu.
3. Ersatz öffentliche Wasserleitung Burgisteinstrasse; Kreditgenehmigung von CHF 362‘000.00
Referent: Bruno Schmid, Ressort Tiefbau
Die Hydrantenleitung in der Burgisteinstrasse von der Kreuzung Grundbachstrasse bis zum Kreisverkehr liegt mitten im Trinkwassernetz Wattenwil. Diese Leitung wurde vor 80 bis 100 Jahren gebaut und vom Kreisverkehr bis zur Kreuzung Gässli im Jahr 2012 erneuert. Da mit der Realisierung der neuen Überbauung Gässli auch deren Erschliessung anfällt, soll zeitgleich das Leitungsstück Gässli bis und mit Hydrant 71 (Abzweigung Grundbachstrasse) erneuert werden. Weiter plant der Kanton für diesen Strassenabschnitt eine Belagssanierung im Jahr 2021/22 und der Ringschluss Burgisteinstrasse-Postgasse soll im Zusammenhang mit der Überbauung Gässli ebenfalls realisiert werden.
Diese Massnahmen sind auch in der generellen Wasserversorgungsplanung (GWP) der Gemeinde vorgesehen, welche sowohl vom Kanton wie vom Gemeinderat genehmigt ist.
Einstimmig, ohne Gegenstimme, stimmt die Gemeindeversammlung dem Antrag des Gemeinderates zu und genehmigt den Kredit von CHF 362‘000 für den Ersatz der öffentlichen Wasserleitung Burgisteinstrasse
4. Verkaufsabsicht Gemeindeliegenschaft Mettlenschulhaus; Grundsatzentscheid
Referentin: Marianne Jaussi, Ressort Hochbau
Die Gemeindeliegenschaft Mettlenschulhaus soll nach der öffentlichen Ausschreibung zum bestmöglichen Preis verkauft werden. Nach dem Erstellen eines Verkehrswertgutachtens wurde das Mindestangebot auf CHF 610'000.00 festgelegt.
Ab Ende der 70iger Jahre wurde das Gebäude nicht mehr für den Schulbetrieb benötigt. Bis zur Eröffnung des Gemeindesaals im Feuerwehrgebäude wurde dieses dann vor allem für kulturelle Anlässe verwendet. Seither wird die Liegenschaft an Vereine, Private und Gewerbe vermietet.
Bei der Überarbeitung des Liegenschaftsportfolios kamen die Hochbaukommission und der Gemeinderat zum Entschluss, den Verkauf voranzutreiben, da die Gemeinde keine anderweitige Verwendung der Liegenschaft und der Landfläche vorsieht. Zudem ist der künftigen Unterhalts- und Sanierungsbedarf beträchtlich.
Das Mettlenschulhaus inkl. Landfläche liegt heute in der Zone für öffentliche Nutzung (ZöN). Die Gemeinde plant bei einem allfälligen Verkauf diese ZöN in eine reine Bauzone zu überführen.
Mit 34 Ja-Stimmen zu 21 Nein-Stimmen folgt die Gemeindeversammlung dem Antrag des Gemeinderates zum Verkauf des Mettlenschulhauses.
5. Orientierungen / Verschiedenes
Über folgende Themen wird seitens des Gemeinderates ausführlich orientiert:
- Klausur Gemeindesrat P.Hänni
- Strassenkonzept B. Schmid
- Jugendarbeit A. Kofler
- Fusionsabklärungen P. Hänni
- Anlässe in Wattenwil M. Liechti (Fête de la Musique 21.06.2019 / Bundesfeier 31.07.2019 / 13. Wattenwil-Marsch 18.08.2019)
Im Verschiedenen sind keine Wortmeldungen aus der Bevölkerung.
Gemeindepräsident Peter Hänni schliesst die Versammlung um 22.00 Uhr, nach der Verabschiedung von Verwaltungsleiter und Gemeindeschreiber Martin Frey, mit bestem Dank an seine Ratskollegen/innen, die Kommissionen, die Verwaltung, die Hauswarte/innen und Wegmeister.
