Grüne zu Jahresrechnung: «Verschuldung wird weiter ansteigen»
Am 4. Juli 2023 wird die Jahresrechnung 2022 der Stadt St. Gallen abgenommen. Arnold Mauchle (Grüne) zieht Bilanz.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 4. Juli 2023 bespricht das Stadtparlament von St. Gallen die Jahresrechnung 2022.
- Es wurde ein Aufwandsüberschuss von 3,7 Millionen Franken generiert.
- Arnold Mauchle (Grüne) sieht nur begrenzten Handlungsspielraum.
Am 4. Juli 2023 trifft sich das St. Galler Stadtparlament, um über die Jahresrechnung 2022 zu diskutieren.
Im Jahr 2022 wurde ein Defizit von 3,7 Millionen Franken erzielt. Dies entspricht einem um 18 Millionen Franken besseren Ergebnis als budgetiert.
Es haben sich bereits Felix Keller (FDP), Patrik Angehrn (Die Mitte), Evelyne Angehrn (SP) und Karin-Winter-Dubs (SVP) zur Jahresrechnung Auskunft gegeben.
Arnold Mauchle (Grüne) ist Mitglied er Geschäftsprüfungskommission. Er äussert sich ebenfalls zur vergangenen Jahresrechnung.
Nau.ch: Die Stadt St. Gallen schliesst das Jahr 2022 mit einem Defizit von 3,7 Millionen Franken ab. Dennoch liegt das Ergebnis um 18 Millionen Franken über dem Budget. Wie zufrieden sind Sie mit der Jahresrechnung?
Arnold Mauchle: Die grosse Zufriedenheit kann bei einem solchen Rechnungsabschluss nicht einsetzen, wir nehmen das Resultat zur Kenntnis.
Die Ukrainekrise und die Pflegefinanzierung haben auch ihren Teil zu den erhöhten Ausgaben beigetragen.
Nau.ch: Insgesamt wurde nur etwa die Hälfte des Investitionsbudgets von 70 Millionen Franken, also 33 Millionen Franken, verwendet. Welche Konsequenzen sehen Sie dadurch für die Stadt St. Gallen?
Arnold Mauchle: Dieser Investitionsstau wird sich in den nächsten Jahren negativ bemerkbar machen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!
Die Verschuldung der Stadt wird durch die Realisierung dieser Investitionen weiter ansteigen, denn höhere Erträge zu generieren, ist schwierig.
Nau.ch: Die finanzielle Situation der Stadt St. Gallen bleibt weiterhin angespannt. Haben Sie konkrete Vorschläge, wie die Situation entschärft werden kann?
Arnold Mauchle: Das Erfolgsrezept gibt es nicht. Die Stadt trägt als Zentrumsgemeinde viele Zusatzlasten. Wir hätten gerne eine faire Abgeltung dieser Kosten durch den Kanton.
Das wäre zumindest ein guter Anfang. Auch mit dem Sparprojekt Fokus 25 werden weitere Einsparungen möglich sein.
Aber auch da sind die Möglichkeiten begrenzt, wenn die Stadt ihre Aufgaben gewissenhaft erfüllen soll.
Zur Person
Arnold Mauchle ist 30 Jahre alt, Stadtparlamentarier für die Grünen und Mitglied der Geschäftsprüfungskommission.
Er hat Umweltingenieur an der ETH studiert und ist wohnhaft in St. Gallen. Zu seinen Hobbys gehören: Gärtnern, Wandern und Sport.
