Gemeinde Oetwil am See: Gemeindeversammlung vom 15. Juni abgesagt
Die Gemeindeversammlung vom 15. Juni wird abgesagt. Die vorgesehenen Traktanden werden an der Gemeindeversammlung vom 21. September 2020 behandelt.
An der Gemeindeversammlung in Oetwil am See vom 15. Juni 2020 wären folgende Traktanden zu behandeln:
- Genehmigung Jahresrechnung 2019
- Definitive Einführung und Kostendach Schulassistenzen
- Definitive Einführung der Musikalischen Grundausbildung (MGA)
Im heutigen Zeitpunkt gilt ein absolutes Versammlungsverbot von mehr als fünf Personen. Zudem muss dafür gesorgt werden, dass wenn möglich immer zwei Meter Abstand zwischen zwei Personen eingehalten werden kann.
Der Bundesrat appelliert weiterhin zusätzlich an die Bevölkerung, die Hygieneempfehlungen einzuhalten: kein Händeschütteln, niesen und husten in die Armbeuge, Papiertaschentücher verwenden und diese in Behältnisse mit Deckel entsorgen, häufiges Hände waschen und bei Fieber und Husten zu Hause bleiben.
Der Bundesrat stuft die Lage weiterhin als ausserordentlich ein, was unter anderem zur Folge hat, dass Gymnasien, Berufsschulen, Schwimmbäder und Zoos bis mindestens zum 7. Juni 2020 geschlossen bleiben. Voraussichtlich am 27. Mai 2020 entscheidet der Bundesrat über weitere Lockerungen im Bereich der Hygiene- und Abstandsmassnahmen.
Veranstaltungen bis 31. August verboten
Bereits heute ist jedoch bekannt, dass Veranstaltungen von über 1000 Teilnehmenden bis zum 31. August 2020 verboten bleiben. Ob und unter welchen Rahmenbedingungen ab dem 8. Juni 2020 Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmenden stattfinden dürfen, ist noch völlig offen.
Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass ab dem 8. Juni 2020 die Abstands- und Hygienemassnahmen soweit aufgehoben werden, dass für Veranstalter keine einschneidenden Schutzmassnahmen mehr gelten. Veranstaltungen, bei denen viele Menschen in geschlossenen Räumen eng beieinander sind, erhöhen das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus erheblich.
Der Gemeinderat kann nicht garantieren, dass infizierte Menschen nicht an der Gemeindeversammlung teilnehmen. Überdies ist es aus Platzgründen im Mehrzweckgebäude Breiti nicht möglich, dass die Teilnehmenden in genügendem Mass Abstand voneinander halten können.
Gemeindeversammlung am 21. September
Räume mit grosszügigeren Platzverhältnissen stehen nicht zur Verfügung. Der Gemeinderat ist der Auffassung, dass die Durchführung der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2020 aufgrund der herrschenden Situation nicht verantwortet werden kann.
Die Gemeindeversammlung wird deshalb abgesagt. Die vorgesehenen Traktanden werden an der Gemeindeversammlung vom 21. September 2020 behandelt.
