In Hindelbank findet die Gemeindeversammlung statt
Wie die Gemeinde Hindelbank informiert, findet am 7. Dezember 2021, 19.30 Uhr, in der Aula Hindelbank die ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde statt.
Am 7. Dezember 2021, 19.30 Uhr, findet in der Aula Hindelbank die ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde statt.
Es werden die folgenden Traktanden besprochen:
- Budget 2022: a) Genehmigung Budget 2022, Steueranlage und Liegenschaftssteuer für das Jahr 2022, b) Kenntnisnahme Finanzplan 2023 bis 2026
- Informationen aus dem Gemeinderat.
Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeverwaltung Hindelbank zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf oder können auf der Homepage der Gemeinde eingesehen werden.
Es wird zudem auf die Botschaft verwiesen, die jeder Haushaltung zugestellt wird.
Rechtsmittel
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet dem Regierungsstatthalteramt Emmental in Langnau i. E. einzureichen.
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Genehmigung Protokoll
Das Protokoll der letzten Versammlung der Einwohnergemeinde Hindelbank vom 14. Juni 2021 lag zehn Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen gegen die Abfassung des Protokolls bei der Auflagestelle erhoben worden.
COVID-19 - Schutzkonzept Gemeindeversammlung
Es wurde ein Schutzkonzept für die Gemeindeversammlungen erarbeitet. Folgende Punkte sind wichtig. Für die Versammlung gilt keine Zertifikatspflicht, jedoch eine Maskenpflicht.
Die Versammlungsteilnehmer werden gebeten, rechtzeitig zur Gemeindeversammlung zu erscheinen, damit es möglichst nicht zu Staus am Eingang kommt. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung. Ebenfalls erhält man bei Bedarf Hygienemasken beim Eingang.
Die Erfassung der Kontaktdaten ist zwingend. Der Registraturzettel ist mit der Sitzplatznummer und den Personalien zu versehen und in die vorgesehene Urne beim Ausgang zu werfen.
