Spaltet das Veto Trump und die Republikaner?

Matthias Bärlocher
Matthias Bärlocher

USA,

Um das Veto Trumps zu überstimmen, ist im Kongress eine Zweidrittelsmehrheit nötig. Der US-Präsident verärgert derweil die Politiker erneut auf Twitter.

Veto Trump
Donald Trump, Präsident der USA, sitzt mit verschränkten Armen im Oval Office nachdem er im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt hat. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Mit einer Zweidrittelsmehrheit könnte der US-Kongress das Veto Trumps überstimmen.
  • Dann wäre der Notstand an der Grenze zu Mexiko nichtig.
  • Donald Trump macht sich derweil auch bei Republikanern unbeliebt mit beleidigenden Tweets.

US-Präsident Donald Trump braucht derzeit Goodwill, um sich im Kongress durchzusetzen. Ansonsten überstimmt dieser sein Veto; Trump könnte den Notstand an der Grenze zu Mexiko nicht ausrufen. Statt zu weibeln setzt Trump aber erneut auf Beleidigungen, diesmal gar eines Toten.

Wird das Veto Trumps überstimmt?

Was bisher geschah: Donald Trump ruft den Notstand aus, der Kongress stimmt mit Unterstützung von 12 republikanischen Senatoren dagegen. Diesen Entscheid wiederum erklärt Trump für nichtig, indem er zum ersten Mal von seinem Vetorecht Gebrauch macht.

Mit einer Zweidrittelsmehrheit in beiden Kammern kann der Kongress das Veto Trumps aber überstimmen. Eine hohe Hürde – sofern man den Ball flach hält. Was sich für Donald Trump wieder einmal als grosse Herausforderung herausstellt. Statt die Reihen zu schliessen, lästert er auf Twitter gegen den ehemaligen republikanischen Senator John McCain.

Beleidigung eines Toten

John McCain, angesehener Politiker, ehemaliger Präsidentschaftskandidat, hochdekorierter Kriegsveteran. Und im Sommer 2018 verstorben. Nun holt Trump die alte Geschichte des «Steele Dossiers» hervor, ein ans FBI übergebender Bericht über Trumps Vergangenheit. Weil Trumps Lieblingssender Fox News berichtete, McCain habe das Dossier ans FBI übergeben, kannte dieser kein Halten mehr.

Der «Klassenletzte» der Offiziersschule habe wohl gehofft, damit den Ausgang der Präsidentschaftswahlen noch zu beeinflussen. Abgesehen von der Geschmacklosigkeit, einen Toten schlecht zu reden, sorgte der Tweet auch sonst für reichlich Kritik. Er sei ungeschickt und gleich doppelt falsch.

McCain-Tochter stellt Trumps Besessenheit bloss

Einerseits werde es so eher wahrscheinlicher, dass das Veto Trumps tatsächlich im Kongress überstimmt werde. Andererseits verdrehe Trump mal wieder die Fakten. McCain sei zwar ein schlechter Student, aber nicht der Klassenletzte gewesen. Und habe erst nach der Wahl überhaupt vom «Steele Dossier» erfahren.

McCains Tochter Meghan dagegen wundert sich ob Trumps McCain-Manie. «Niemand wird dich je lieben, wie sie meinen Vater geliebt haben», twittert sie dem Präsidenten. Sie wünschte sich, mehr ihrer Samstage mit ihrem Vater verbracht zu haben. «Vielleicht solltest Du Deine mit Deiner Familie verbringen, statt Dich auf meine zu fixieren?»

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