Welthandelskonferenz endet ohne Ergebnisse

Weder Abbau der Subventionen für illegale Fischerei noch Aufnahme von Gesprächen über Regelungen des elektronischen Handels: Das Ministertreffen der WTO in Buenos Aires endet ohne Ergebnisse. Generalsekretär Acevedo spricht von einer Enttäuschung.

Argentiniens Präsident Mauricio Macri bei der Eröffnung der WTO-Konferenz vergangenen Sonntag. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die 11. Ministerkonferenz der WTO hatte seit Sonntag in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires getagt.
Die Welthandelskonferenz endete ohne Ergebnisse. Generalsekretär Acevedo spricht von einer Enttäuschung.

Die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) ist ergebnislos zu Ende gegangen. Generalsekretär Roberto Acevédo sagte am Mittwochabend auf der Abschlusssitzung in Buenos Aires: «In der Mehrzahl der Angelegenheiten konnten wir keine Einigungen finden. (...) «Es ist nicht immer möglich, Ergebnisse zu erzielen, nicht desto weniger ist es eine Enttäuschung.» Ähnlich äusserte sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Eine «verpasste Gelegenheit»

Malmström bezeichnete das Treffen als eine «verpasste Gelegenheit», um Vereinbarungen über sensible Themen zu erreichen. «Es gab kein Verhandlungsergebnis, wir waren nicht einmal in der Lage, uns über einen Stopp der Subventionen für illegale Fischerei zu einigen», sagte sie.

Auch der deutsche Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig (SPD) äusserte sich enttäuscht. «Der Rückenwind, den die WTO-Konferenz in Buenos Aires zur Lösung globaler Handelsprobleme geben sollte, ist bestenfalls ein laues Lüftchen geblieben», teilte der Chef der deutschen Delegation mit. Der Welthandel stehe unter Druck, er hätte sich da sei grössere Fortschritte gewünscht.

Diverse Staaten hätten sich geweigert

Malmström bedauerte, dass die Debatten im Rahmen der WTO von einzelnen Staaten blockiert worden seien. Es gebe Staaten, die sich geweigert hätten, neue Themen wie Online-Handel auch nur zu besprechen, weil sie angeblich kein Mandat dafür hätten. Wenn die EU, die USA, Indien, China und einige mehr nicht zusammenarbeiten könnten, sei es sehr schwierig, einheitliche Ergebnisse zu erreichen. Auf der WTO müssen alle Beschlüsse im allgemeinem Konsens der 164 Mitgliedstaaten erzielt werden.