Neo-Nationalrat Paganini reicht am 1. Tag Terror-Vorstoss ein
Forsch: Am ersten Tag als Nationalrat hat Nicolo Paganini auch gleich den ersten Vortstoss eingereicht. Er will ein Schweizer Terrorgefahrenbarometer – damit er, als Olma-Direktor, auch weiss, woran er ist.
Das Wichtigste in Kürze
- Nicolo Paganini ist als CVP-Nationalrat nachgerutscht und am Montag vereidigt worden.
- Noch gleichentags hat er entgegen den Gepflogenheiten seinen ersten Vorstoss eingereicht.
- Er fordert vom Bundesrat ein aussagekräftiges Terrorgefahrenbarometer.
Neulinge sollten zuerst eine Session lang zuschauen und lernen. Dreinschiessende Selbstdarsteller sind verpönt – das weiss auch Nicolo Paganini, der am Montag als Nachfolger von Jakob Büchler als CVP-Nationalrat vereidigt worden ist. Und trotzdem gleichentags noch das Postulat Nr. 18.3131 eingereicht hat.
Aus Gründen
Paganini schildert gegenüber Nau seine Beweggründe, warum er die Angelegenheit nicht zuerst ruhen lassen wollte: «Ich will so zeigen, dass ich angekommen bin, hätte das aber nicht gemacht, wenn ich nicht grad ein Anliegen gehabt hätte.»
Denn Paganini will sich sofort einleben und sich für die nächsten Wahlen empfehlen: «Wenn man von Anfang an dabei ist, hat man vier Jahre Zeit bis zu den nächsten Wahlen. Wenn man nachrutscht, ist man quasi der einzige Neue und es bleibt viel weniger Zeit.»
Olma-Direktor will Terror-Gefahr verstehen
Paganinis Anliegen: Er will ein Schweizer Terrorgefahrenbarometer. Damit man konkret weiss, was hinter Formulierungen wie «Terrorgefahr bleibt erhöht» steckt. Das sei wichtig für das Risikomanagement von Unternehmen.
«Als Olma-Direktor kenne ich die Situation aus eigener Erfahrung, aber es geht nicht nur um Messen. Auch Grossveranstaltungen, Betreiber von kritischen Infrastrukturen wie Flughäfen oder Grossverteiler brauchen solche Informationen.»
Empfehlungen für Massnahmen
Schliesslich veröffentliche der Bund für alles mögliche Gefahrenstufen: «Wir kennen das bei Erdbeben, Wetter und sogar Reisezielen. Wir brauchen das auch bei Terrorgefahrenstufen.»
Damit «erhöhte Terrorgefahr» aussagekräftiger werde: «Man versteht nicht recht, was hinter diesen Formulierungen steht. Eventuell sagt der Bundesrat, aus strategisch-taktischen Überlegungen gehe das nicht. Aber das soll man prüfen.»
Ein kleines Bisschen vorsichtig ist der Nationalrats-Neuling also doch noch.
