Alain Berset: SP will sich bei Nachfolge Zeit lassen

Kurz nach dem Mittag gab Bundesrat Alain Berset bekannt, bei der nächsten Wahl nicht mehr anzutreten. «12 Jahre sind einfach genug, sonst würde man sich als unersetzbar betrachten», so der aktuelle Bundespräsident.

Alain Berset ist seit 2012 im Bundesrat, entsprechend gab es immer wieder Rücktritts-Gerüchte sowie -Forderungen. Seine heutige Ankündigung kommt dennoch überraschend. Erst vor zwei Wochen hatte er bei einem Interview stark den Eindruck erweckt, auch 2024 im Amt bleiben zu wollen.

Seine Partei habe auf ihn keinen Druck ausgeübt, zurückzutreten. «Wir sind am Ende einigermassen alleine im Job, auch bei solchen Entscheidungen», sagte Alain Berset.

«Die SP Schweiz nimmt diesen Entscheid mit Bedauern und grossem Verständnis zur Kenntnis», schreibt sie in der Einladung zum anschliessenden Point de Presse.

«Wir haben viel Verständnis dafür, dass Berset nun geht», beginnt Co-Präsidentin Mattea Meyer. «Wir können uns nur im Ansatz vorstellen, mit welcher Wut und welchem Hass Alain Berset während der Corona-Pandemie konfrontiert war.» Die SP-Parteispitze habe «in den letzten Tagen» vom Rücktritt erfahren.

Sie lobt die Arbeit des Magistraten während seiner Zeit als Bundesrat. So würden die Lobbys im Gesundheitswesen alle über ihn schimpfen. «Das zeigt, dass er alles richtig gemacht hat und fernab von Lobbyismus für das Wohl der Leute gekämpft hat.» Weiter hebt sie seine Verdienste in der Behindertenpolitik, der AHV und IV oder im Kulturbereich hervor.

«Es wird eine Findungskommission geben», kündigt Fraktionspräsident Roger Nordmann an. Diese werde im Rahmen der Herbstsession – also im September – zusammengestellt. Somit werde der Zeitplan erst erstellt, nachdem das Fraktionspräsidium neu besetzt ist.

Die neue Fraktionsleitung werde zusammen mit der Fraktion Reglemente, Zeitplan und Eckwerte festlegen, liess sich der noch amtierende Fraktionspräsident und Nationalrat Roger Nordmann zitieren.

Es gebe keinen Grund, etwas zu überhasten. «Bis zur Wahl dauert es noch sechs Monate», betont Meyer. Das sei ein grosser Unterschied zum Rücktritt von Simonetta Sommaruga.

«Ich hoffe, dass sich die Mitglieder unserer Fraktion primär um den Wahlkampf kümmern. Das steht im Vordergrund», sagt SP-Co-Chef Wermuth im Interview zu Nau.ch. Wirklich heiss rund um die Nachfolge von Alain Berset werde es erst nach den Nationalen Wahlen.

Bei den aktuellen Wahlanteilen ist es fraglich, ob der Sitz im Bundesrat nach dem Abgang von Alain Berset weiter von jemanden aus den Reihen der SP besetzt wird. Die Grünen haben etwa bereits angekündigt, bei den Gesamterneuerungswahlen anzutreten.

Wermuth sagt dazu, dass sich in seinem Wunschszenario keinen Kampf innerhalb der Linken gebe. Und er gehe auch nicht davon aus, dass es zu einem kommen werde. «Sicher ist nur, dass FDP und SVP übervertreten sind», fügt Matte Meyer an.

Die Grünen hätten versprochen, den SP-Sitz nicht anzugreifen. «Ich habe keinen Grund, das Versprechen infrage zu stellen», so Wermuth. Die Grünen ihrerseits schreiben in der Medienmitteilung: «Die Fraktion prüft dabei alle Szenarien, um den grünen Sitzanspruch geltend zu machen.»