Amherd und Cassis wollen Soldaten nach Afghanistan schicken
Zum Schutz von Entwicklungshelfern sollen 10 Schweizer Profisoldaten nach Kabul entsandt werden. Nicht alle heissen den Antrag von Amherd und Cassis gut.
Das Wichtigste in Kürze
- Amherd und Cassis wollen 10 Schweizer Spezial-Soldaten nach Afghanistan schicken.
- Dort sollen sie sechs Deza-Mitarbeiter beschützen.
- Der Antrag kommt während der Corona-Krise nicht bei allen gut an.
Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) und Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) wollen 10 Schweizer Profisoldaten nach Afghanistan schicken. Einer Schweizer Vertretung drohe dort Gefahr durch «bewaffnete Splittergruppen oder kriminelle Gruppierungen».
Der als vertraulich klassifizierte Antrag, der dem «Tages-Anzeiger» vorliegt, soll an einer der nächsten Bundesratssitzungen behandelt werden.
Die zehn Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) sollen in Kabul sechs Schweizer Mitarbeiter aus der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) beschützen. Die Entwicklungshelfer betreiben dort ein Kooperationsbüro und kümmern sich unter anderem um Rückführungen von in der Schweiz abgewiesenen Asylbewerbern.
«Bewaffnete Splittergruppen oder kriminelle Gruppierungen»
Den Deza-Mitarbeitern drohe laut Amherd und Cassis Gefahr durch kriminelle Gruppen in Afghanistan. Für die Taliban hingegen stellen sie «wahrscheinlich kein direktes Anschlags- oder Entführungsziel dar», heisst es im Papier weiter.
Bisher werden sie durch eine private Sicherheitsfirma geschützt. Die Bewachung soll nun aber an die Schweizer Armee übertragen werden. «Die Armee verfügt über die nötigen Kompetenzen, das Personal sowie das Material, um diese Art von Einsätzen im Ausland leisten zu können», lautet die Begründung. Zudem sei das Ausbildungsniveau der KSK-Angehörigen höher.
Laut dem «Tages-Anzeiger» soll der Einsatz starten, sobald die afghanischen Behörden ihre Bewilligungen erteilt haben. Dauern soll er maximal zwei Jahre.
Keine Schweizer Soldaten im Ausland
Nicht alle Politiker heissen den Antrag aber gut. Gegenüber der Zeitung äussert sich etwa der Schwyzer SVP-Ständerat Alex Kuprecht. Er würde lieber die Deza-Mitarbeiter zurückholen, als weitere Schweizer nach Kabul zu schicken.
Kritisch äussert sich auch Lewin Lempert, Sekretär bei der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). «Schweizer Soldaten haben im Ausland nichts zu suchen – schon gar nicht, wenn dank ihnen Ausschaffungen in ein Land wie Afghanistan erleichtert werden sollen», meint er.
Lempert findet es bedenklich, wenn der Bundesrat die Corona-Krise nutze, um einen solchen Antrag ohne öffentliche Debatte durchzuwinken.
