BAG streicht wegen Budgetkürzungen Stellen und Aufgaben
Durch den Sparentscheid von Bund und Parlament muss das BAG 19,5 Vollzeitstellen abbauen und auf Programme verzichten.
Wegen der von Bundesrat und Parlament beschlossenen Sparentscheide muss das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf verschiedene Programme verzichten. Damit verbunden ist der Abbau von 19,5 Vollzeitstellen.
Die Sparmassnahmen des Bundes führten zu direkten Kürzungen beim BAG, teilte das Bundesamt am Mittwoch mit. Zudem liefen in diesem Jahr befristete Gelder aus, zum Beispiel zur Verbesserung der Systeme zur Überwachung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.
Dem BAG seien auch verschiedene neue Aufgaben aufgetragen worden, ohne dafür die Ressourcen zu erhöhen, etwa im Bereich Versorgungssicherheit. Dazu kämen die Arbeiten zur Umsetzung von Volksinitiativen. Für deren Finanzierung müssten die Mittel nun intern umverteilt werden.
Konsequenzen der Sparmassnahmen
Bei der Umsetzung der Sparmassnahmen werde das BAG darauf achten, dass die Arbeiten in den strategisch wichtigen Bereichen wie Digitalisierung, Kostendämpfung, Versorgungssicherheit und Überwachung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nicht tangiert werden.
Die Konsequenz davon sei jedoch, dass das Bundesamt für Gesundheit andere Aufgaben nur noch reduziert wahrnehmen könne oder ganz aufgeben müsse. Dazu gehören Bereiche, mit denen das BAG bisher nach eigenen Angaben «einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit» geleistet hat.
Die Kürzungen beliefen sich ab 2026 auf insgesamt elf Millionen Franken pro Jahr und führten zum Abbau von 19,5 Vollzeitstellen, hiess es weiter. Dieser könne in gewissen Fällen nicht ohne Kündigungen umgesetzt werden.
Verzicht auf wichtige Programme
Verzichten werde das BAG in Zukunft auf die Datenbank für Kinderarzneimittel (SwissPedDose), auf die Programme für die Prävention am Arbeitsplatz und in der Gesundheitsversorgung, auf die gesundheitliche Chancengleichheit und auf den Masterplan Biomedizinische Forschung.
Zu einer Reduktion werde es in den Bereichen Strahlenschutz und Chemikalien und im Bereich der Kranken- und Unfallversicherung kommen. Zu letzterer gehörten die Überprüfung bestehender und die Aufnahmen neuer Leistungen und die Überprüfung von Medikamenten.
Reduziert werden müssten auch die nationalen Strategien betreffend Spital- und Pflegeheiminfektionen (NOSO) und der Impfungen sowie sexuell übertragbaren Krankheiten (NAPS), wie zum Beispiel bei der Love Life-Kampagne.
