Bundeskanzler Thurnherr: «Beobachten allein genügt nicht mehr»

Bundeskanzler Walter Thurnherr hat die beobachtende Haltung und den juristischen Blickwinkel der Schweiz kritisiert. Andere Länder würden politisch argumentieren, während die Schweiz Dinge juristisch angehe, sagte er im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».

«Es ist nicht jedem Offside-Pfiff tatsächlich ein Offside vorausgegangen, und nicht jeder Schiedsrichter ist unparteiisch», versinnbildlichte Thurnherr seine Aussage. Dennoch obliegt der Entscheid dem Schiedsrichter. Die Schweiz orientiere sich am internationalen Recht, andere zuweilen am Recht des Stärkeren.

Die Schweiz müsse sich noch mehr einbringen, wo Entscheide gefällt werden, die das Land betreffen. Aussenpolitik sei mehr als «die Verwaltung der Aussenbeziehungen plus ein paar Tweets pro Woche». Zentrale Fragestellungen würden heute international reguliert. Beispiele dafür seien die Digitalisierung, die Finanz- und Steuerpolitik oder das Klima.

Die Schweiz hätte sich eingebildet, dass sie bei Krisen zusehen könne, ohne sich ihnen auszusetzen. Mit den Krisen kam schliesslich Hektik auf. Durch die Pandemie und den Krieg in der Ukraine sei der Schweiz zudem klargeworden, dass andere Länder die Schweiz nicht mit dem Respekt behandeln, den sie sich gewohnt war.

Künftig müsse sie sich besser mit dem Spiel anderer befassen, um Krisen früher zu erkennen. «Sonst trifft bei der nächsten Krise das Selbstbild wieder auf die Realität», sagte Thurnherr.