Bundesrat Jans besucht Ostschweizer Bundesasylzentren
Bundesrat Beat Jans besucht Asylzentren in der Ostschweiz und kündigt Massnahmen an.
Bundesrat Beat Jans (SP) hat am Montag die Bundesasylzentren in Kreuzlingen TG und Altstätten SG besucht. Es gelte Massnahmen zu ergreifen, um die Situation rund um die Bundesasylzentren zu lösen, kündigte Jans an. Bundesrat Jans erhielt sowohl vom Kanton St. Gallen als auch aus dem Thurgau einen Hilferuf.
In Kreuzlingen beschwerten sich Anwohner des Bundesasylzentrums für abgewiesene Asylsuchende in den vergangenen Wochen vermehrt über Lärm und Abfall. Ausserdem äusserten sie Sicherheitsbedenken, weil sich Asylsuchende ihren Aufenthaltsort mitten im Quartier aussuchten.
Gemeinsame Lösungsfindung
Dies veranlasste schliesslich Kreuzlingens Stadtpräsident Thomas Niederberger (FDP), Bundesrat Beat Jans als Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zu einem Besuch nach Kreuzlingen einzuladen. Es gelte in intensiver Zusammenarbeit Massnahmen auszuarbeiten, erklärte Jans am Montag an einer Medienkonferenz in Altstätten.
Mitarbeiter der Bundesasylzentren seien mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft und dem Kanton im regelmässigen Austausch. Er habe zahlreiche Anliegen aufgenommen, so Jans. Er stellte etwa gesetzliche Massnahme im Umgang mit straffälligen Asylsuchenden in Aussicht.
Strategie zur Bewältigung
Zuvor erwähnte der St. Galler Regierungsrat Christof Hartmann (SVP) die grossen Herausforderungen für die Justiz durch Asylsuchende, die wiederholt kriminell würden. Es gebe auch Probleme, für die von Bund zugeteilten Personen Wohnraum zu finden.
Bundesrat Jans versprach eine Strategie zur Bewältigung der Herausforderungen im Asylwesen. Er zeigte sich zufrieden mit dem Austausch. Dieser führe zu einem besseren Verständnis der Bedürfnisse und Herausforderungen aller Beteiligten.
