Bundesrat: Viola Amherd bleibt wohl im VBS – geht Berset ins EFD?
Bald wird der Bundesrat neu zusammengesetzt. Die Spekulationen dazu, welche Departemente neue Vorstehende bekommen, könnten der Realität näherkommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Nachfolge von Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer wird bald gewählt.
- Daraufhin werden die Departemente neu verteilt, die Spekulationen konkretisieren sich.
- Dass Viola Amherd im VBS bleiben wird, scheint sehr wahrscheinlich.
Die Verteilung der Departemente im Bundesrat ist ein Powerplay zwischen den Parteien. Die Bürgerlichen wollen keine Linke im Finanzdepartement, die Linken möglichst keinen Bürgerlichen im Umweltdepartement. Aber in der Konsensdemokratie Schweiz müssen Lösungen gefunden werden, die allen passen.
Immer vor Bundesratswahlen wird diskutiert und gerätselt, wer welches Departement abgeben und übernehmen könnte. Geheimtipps aus anonymen Quellen machen die Runde.
Gemäss diesen würde nun Viola Amherd in ihrem Departement bleiben. Die Bedingung dafür soll gewesen sein, dass neue Bundesamt für Cybersicherheit im VBS angesiedelt werde. Heute hat der Bundesrat genau diesen Wunsch Amherds erfüllt.
Darauf angesprochen, gab sich die Oberwalliserin aber sehr kollegial. «Die Verteilung der Departemente wird nächste Woche gemacht, nach den Wahlen», sagte sie lächelnd. Wobei ihr Gesichtsausdruck auch als Antwort interpretiert werden kann.
Amherd hätte andernfalls auch Lust auf das Umwelt-, Verkehrs-, Energie und Kommunikationsdepartement gehabt. Glaubt man den Quellen, bleibt also das UVEK für den SVP-Favoriten Albert Rösti frei: Das gewünschte Ergebnis von FDP- und SVP-Strategen.
Welcher Bundesrat kommt in das Finanzdepartement?
Der andere Wechsel mit viel Konfliktpotenzial ist die Neubesetzung des Eidgenössischen Finanzdepartements. Sowohl Alain Berset (SP) und Karin Keller-Sutter (FDP) haben ein Auge darauf geworfen. Eigentlich hätte Ersterer aufgrund des Anciennitätsprinzips eher Anspruch. Aber Keller-Sutter musste schon 2018 in ein nicht von ihr favorisiertes Departement.
Und so wäre, wie Nau.ch schon Anfang November schrieb, eine grössere Rochade die Folge. Ignazio Cassis (FDP) müsste aus dem Aussendepartement raus und für Keller-Sutter Platz machen. Der Tessiner dürfte dafür in das Innendepartement wechseln, als ehemaliger Kantonsarzt eigentlich eine logische Idee.
Und so würde Berset als amtsältester Bundesrat neuer Vorsteher des EFD werden. Statt Berset ein bürgerlicher Sozialminister wäre ironischerweise für die SP gar nicht so unpässlich. Dann könnte sie als linke Partei gegen die Sozialpolitik des Bundesrats besser Opposition machen.
Alternativ könnte Keller-Sutter ins EFD wechseln und im EJPD von einer SP-Bundesrätin ersetzt werden, wie damals Simonetta Sommaruga. Daraufhin müsste Berset Aussenminister werden, was dieser auch akzeptieren könnte. Wenn man den Quellen Glauben schenken darf.
